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Am Schalter darf es mehr kosten



Kassel - Der Bedienzuschlag für am Schalter gekaufte „Schönes-Wochenende-Tickets“ der Deutschen Bahn ist rechtens. Das entschied der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) am Dienstag in Kassel. Die Deutsche Bahn hatte sich gewehrt, als das Regierungspräsidium Darmstadt die Genehmigung für den Zuschlag Ende 2009 zurückgezogen hatte. Die Kasseler Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass der Fahrpreis nicht genehmigungspflichtig sei. Eine Revision wurde nicht zugelassen. Am Schalter kosten das „Schönes-Wochenende-Ticket“ sowie die Ländertickets zwei Euro mehr als am Automaten. dpa

Dritte Welt kommt aus der Krise

Genf - Nach der weltweiten Rezession beschleunigt sich nach UN-Angaben die wirtschaftliche Erholung der Entwicklungsländer. Vor allem die steigenden Rohstoffpreise und der wachsende Welthandel kämen den ärmeren Volkswirtschaften zugute, betonte die UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD) in ihrem am Dienstag vorgestellten Jahresbericht. Insgesamt werde die Wirtschaftsleistung aller Entwicklungsländer 2010 um knapp sieben Prozent wachsen (nach 2,4 Prozent im Krisenjahr 2009). In Asien könnten die Volkswirtschaften in diesem Jahr um knapp acht Prozent zulegen (2009 rund vier Prozent). In Lateinamerika wird ein Zuwachs um mehr als fünf Prozent erwartet. Die Volkswirtschaften Afrikas sollen 2010 um fünf Prozent und damit um doppelt so viel wie im Vorjahr wachsen. epd

WGZ BANK]Legosteine sind keine Marke

Luxemburg - Legosteine können nicht als Marke eingetragen werden. Das entschied am Dienstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Damit ist ein Versuch des dänischen Spielzeugherstellers endgültig gescheitert, den Wettbewerb mit vergleichbaren Bausteinen anderer Hersteller zu verhindern. (Az.: C-48/09) Der EuGH erklärte, die Form der Legosteine ergebe sich weitgehend aus ihrer technischen Funktion. Markenschutz würde in solchen Fällen auf eine Dauerverlängerung des technischen Patentschutzes hinauslaufen. Wettbewerber, die Bausteine in gleicher Form und Größe verkaufen, könnten jedoch möglicher Weise gegen die Regeln des fairen Wettbewerbs verstoßen. AFP

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