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Kohle-Ausstieg 2018 bleibt

Berlin - Nach monatelangem Streit hat sich die schwarz-gelbe Koalition auf ein Festhalten am Kohle-Ausstieg im Jahr 2018 geeinigt. Die FDP gab am Dienstag ihren Widerstand endgültig auf. Die Liberalen wollten wie die EU-Kommission, dass die Milliardensubventionen für die Steinkohle-Bergwerke schon 2014 auslaufen. Im Gegenzug wird im Steinkohlegesetz die Klausel gestrichen, dass der Bundestag im Jahr 2012 den Ausstiegsfahrplan noch einmal überprüft. Das erklärte Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) am Dienstag. Ein entsprechendes Gesetz solle im Dezember verabschiedet werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kann nun in Brüssel versuchen, die nötige Mehrheit zu finden, um die Kommissionspläne zu stoppen. dpa

Porto wird ein wenig billiger

Brüssel - Die Deutsche Post will im kommenden Jahr das Porto für einige Briefe leicht senken. Ein Standardbrief werde allerdings voraussichtlich genauso viel kosten wie bisher, erklärte die Post am Dienstag in Brüssel. Das Unternehmen habe bei der Bundesnetzagentur für das gesamte Spektrum der Briefprodukte eine Ermäßigung der Preise um 0,8 Prozent beantragt. Die Behörde werde darüber am Mittwoch entscheiden. rtr

EU verschärft Regeln für Hedgefonds

Brüssel - Gut zwei Wochen vor dem Gipfel der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G 20) in Südkorea hat sich die EU auf schärfere Regeln für Hedgefonds geeinigt. Die Änderungen sollen ab 2013 greifen. Die Einigung sieht einen „Pass“ vor, ohne den Hedgefonds ihre Produkte in der EU nicht mehr verkaufen können. Zudem müssen die Fonds besser gegen Risiken abgesichert und die Behörden umfangreich informiert werden. AFP

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