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Russland soll 2011 in die WTO

Brüssel - Russland und die Europäische Union wollen, dass Moskau schon im kommenden Jahr Mitglied der Welthandelsorganisation WTO werden kann. „Russlands Beitritt wird zu einer Realität“, sagte der russische Präsident Dmitri Medwedew am Dienstag in Brüssel nach einem Gipfeltreffen mit der EU-Spitze. Zuvor hatten die EU und Russland eine Vereinbarung unterzeichnet, mit der wesentliche Hindernisse des russischen Beitritts aus dem Weg geräumt wurden. Wenig Fortschritte gab es bei Russlands Wunsch nach visafreien Reisen in die EU: Die EU war lediglich bereit, technische und politische Voraussetzungen für einen Visumverzicht zu formulieren, dem dann weitere Verhandlungen folgen könnten. dpa

Minijobber leben häufig auf dem Land

Düsseldorf - In den ländlichen Regionen Westdeutschlands gehen besonders viele Leute einer Beschäftigung auf 400-Euro-Basis nach. Wie die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung am Dienstag mitteilte, ist derzeit in Schleswig-Holstein der Anteil an Minijobbern unter den Arbeitenden mit 23,7 Prozent am höchsten, dicht gefolgt von Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. In allen ostdeutschen Bundesländern hingegen liegt die Quote bei unter 15 Prozent. Besonders häufig seien es außerdem Frauen, die einen Minijob hätten. Mehr als jedes vierte Beschäftigungsverhältnis einer Frau in Westdeutschland bestünde auf 400-Euro-Basis. Im Osten sei es weniger als jedes sechste. AFP

Chemiekartell muss Strafen zahlen

Düsseldorf - Das Bundeskartellamt hat gegen zwölf Chemikaliengroßhändler Millionenbußgelder verhängt. Die Unternehmen sollen über Jahre Preise und Lieferquoten für Industriechemikalien abgesprochen haben, teilten die Behörde am Dienstag mit. Die Bußgelder fielen aber weniger drastisch aus als möglich, da alle Firmen „umfassend“ mit den Kartellwächtern kooperiert hätten. Der Großhändler Brenntag ging sogar straffrei aus – er hatte sich den Ermittlern als Kronzeuge zur Verfügung gestellt. Das Kartellamt verhängte insgesamt Bußgelder von 15,11 Millionen Euro. Weitere Strafen können folgen - denn die Ermittlungen gegen weitere 16 Firmen laufen noch. rtr

Bausparkassen dürfen kassieren

Karlsruhe - Bausparkassen dürfen eine zu Vertragsbeginn fällige Abschlussgebühr auf jeden Fall behalten. Die Gebühr muss nicht herabgesetzt werden, wenn der Vertrag gekündigt oder die Bausparsumme nicht voll in Anspruch genommen wird, wie am Dienstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschied. Er bestätigte damit die Gebührenregelung der Bausparkasse Schwäbisch Hall AG. (Az.: XI ZR 3/10) Laut deren allgemeinen Geschäftsbedingungen wird mit Abschluss des Vertrags eine Gebühr von einem Prozent der Bausparsumme fällig. Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen rügte, die Kunden bezahlten damit keinerlei Leistungen, sondern nur die Provision für den Vertrieb durch Außendienstmitarbeiter. Doch die Klausel ist rechtmäßig, urteilte der BGH. AFP

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