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ATU darf nicht VW-Symbol benutzen



Karlsruhe - Die Werkstattkette ATU darf in der Werbung für die Inspektion von VW-Fahrzeugen nicht das Markenlogo von Volkswagen verwenden. Das entschied der Bundesgerichtshof in einem am Dienstag verkündeten Urteil. Die Verwendung des VW-Symbols mit den Buchstaben in einem Kreis verletze die Markenrechte des Automobilherstellers. Die Verwendung der Bildmarke sei nicht erforderlich, um auf die Dienste der Werkstatt hinzuweisen. Die Wortzeichen „VW“ oder „Volkswagen“ darf ATU aber weiterhin verwenden. dpa

Apple verklagt Samsung

New York - Der US-Konzern hat seinen südkoreanischen Wettbewerber Samsung wegen Patentrecht-Verletzungen bei Tablet-PCs und Smartphones verklagt. Die Klage ging schon am Freitag bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Kalifornien ein, wie am Montagabend auf dessen Internetseite verlautete. Demnach wirft Apple den Südkoreanern vor, das Design, die Verpackung und die Bedienoberfläche von iPhone und iPad abgekupfert zu haben. Samsung erklärte, „aktiv“ auf die Klage von Apple reagieren zu wollen. Der Konzern habe seine eigenen Technologien entwickelt und diese auch schützen lassen. Apple hat auch schon andere Wettbewerber verklagt, unter anderem Nokia, HTC und Motorola. AFP

Solar Millennium kriegt Garantien

Erlangen - Die Erlanger Projektgesellschaft Solar Millennium ist bei der Planung der weltgrößten Solarkraftwerke in der kalifornischen Wüste einen wichtigen Schritt vorangekommen. Die US-Regierung habe die sogenannte bedingte Zusage (Conditional Commitment) für Kreditgarantien von 2,1 Milliarden Dollar gegeben, teilte das Unternehmen mit. Diese Garantien sind die Voraussetzung für die Finanzierung von 75 Prozent der Baukosten von 2,8 Milliarden Dollar. Die Baugenehmigung hat Solar Millennium bereits seit Herbst 2010. Allerdings fehlte bislang die Finanzierung für das Großprojekt. Am Aktienmarkt kam die Nachricht gut an – das zuletzt stark gebeutelte Papier legte um rund zehn Prozent zu. dpa

Telekom investiert in Griechenland

Athen - Die Deutsche Telekom will laut griechischen Regierungskreisen ihre Beteiligung am griechischen Telekomkonzern OTE ausbauen. Die Regierung des Mittelmeerlandes hatte vergangene Woche beschlossen, einige ihrer Beteiligungen zu verkaufen. Damit sollen die leeren Staatskassen wieder ein wenig gefüllt werden. Ein Telekom-Sprecher verwies darauf, dass die Athener Regierung jederzeit zehn Prozent der OTE-Aktien an die Telekom verkaufen könne. Das sei mit einer sogenannten Put-Option vereinbart worden. Die Telekom muss das Paket zu einem festgeschriebenen Preis übernehmen. rtr

GM-Rettung kann teuer werden

Detroit/Washington - Die Rettung des US-Autobauers General Motors kommt den amerikanischen Steuerzahler wohl teuer zu stehen, wenn sich eine Zeitungsmeldung bewahrheitet. Nach Informationen des „Wall Street Journal“ will sich die Regierung noch in diesem Sommer von einem guten Teil ihrer verbliebenen Anteile trennen. Die Aktienkurse stehen aber gerade im Keller. Die US-Steuerzahler hatten GM in der Krise mit knapp 50 Milliarden Dollar vor der Pleite bewahrt und halten jetzt 26,5 Prozent der Anteile.

Am Montag hatten die GM-Aktien allerdings ein neues Tief erreicht und schlossen bei 29,97 Dollar. Bei einem Verkauf zu diesem Kurs würde der Steuerzahler elf Milliarden Dollar verlieren. dpa

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