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Herkes wird Staatssekretärin



Berlin - Im Bundeswirtschaftsministerium ist zum ersten Mal eine Frau zur Staatssekretärin berufen worden. Anne Ruth Herkes übernimmt die Zuständigkeit für die Außenwirtschaftspolitik, die Technologiepolitik sowie die IT-, Kommunikations- und Postpolitik, wie das Ministerium am Montag mitteilte. Die ausgebildete Diplomatin war zuletzt deutsche Botschafterin in Doha (Katar). Herkes kommt für Jürgen Homann, der in diesem Monat als Chef der Bundesnetzagentur nach Bonn wechseln wird. Tsp

Schlecker könnte Hilfe erhalten

Düsseldorf - Das Land Baden-Württemberg hat der insolventen Drogeriemarktkette Schlecker Staatshilfen in Aussicht gestellt. Das Land könne Schlecker bei einem Neustart mit Kreditausfallbürgschaften helfen, „wenn ein tragfähiges Konzept da ist“, sagte Landeswirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) dem „Handelsblatt“. Ein solches Konzept müsse ein möglicher Investor vorlegen, der an Schlecker interessiert sei. Schlecker hat seinen Firmensitz in Baden-Württemberg. Staatliche Unterstützung für Schlecker sei gerechtfertigt, da es um die „Sicherstellung einer flächendeckenden Nahversorgung“ gehe, sagte Schmid. AFP

Google abgemahnt

Berlin - Der Bundesverband der Verbraucherschützer hat die Internetsuchmaschine Google wegen ihres Datenschutzes abgemahnt. Die neuen Nutzungsbedingungen verstießen gegen deutsches Recht, teilte der Verband am Montag in Berlin mit. Viele Klauseln seien unbestimmt formuliert oder benachteiligten die Verbraucher. Google habe nun bis zum 23. März Zeit, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Der Verband ist die Dachorganisation der Verbraucherzentralen der Länder. Die neue Datenschutzerklärung des Internetkonzerns sei gespickt mit Begriffen wie „möglicherweise“, „gegebenenfalls“ oder „unter Umständen“, teilten die Verbraucherschützer mit. rtr

Siemens geht gegen Rassismus vor

Berlin - Mit einem sichtbaren Zeichen haben sich Betriebsrat und Leitung des Berliner Gasturbinenwerks von Siemens Deutschland gegen Rassismus gewandt. Gemeinsam mit Hertha-Manager Michael Preetz und dem Berliner IG-Metall-Geschäftsführer Klaus Abel brachten der Betriebsratsvorsitzende Lennart Kunde und Betriebsleiter Andreas Fischer-Ludwig das Schild „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ am Werktor 1 in Moabit an. „Wir wollen zeigen, wie weltoffen unser Werk ist“, sagte Kunde bei einer anschließenden Podiumsdiskussion. Siemens ist nach Mercedes Benz der zweite große Standort in Berlin, an dem die „Respekt“-Initiative präsent ist. Die Kampagne war 2006 nach fremdenfeindlichen Zwischenfällen in Fußballstadien entstanden. jos

Gärtner bescheren Baumärkten Plus

Köln - Die Lust am Gärtnern und Renovieren hat die Geschäfte der Baumärkte beflügelt. 2011 legte der Branchenumsatz im Vergleich zum Vorjahr um 1,5 Prozent auf 18,7 Milliarden Euro zu, wie der Handelsverband Heimwerken, Bauen und Garten (BHB) am Montag in Köln mitteilte. Umsatzzuwächse gab es vor allem in den Bereichen Baustoffe, Holz, Anstreichen, Garten und Elektro. Rückgänge verzeichneten dagegen die Segmente Freizeit und Basteln sowie Tapeten und Innendekoration. Für 2012 erwartet der BHB ein weiteres Umsatzwachstum von bis zu zwei Prozent.dpa

Kassen haben hohe Rücklagen

Berlin - Die Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) verfügen nach Angaben ihres Spitzenverbands über 9,9 Milliarden Euro Rücklagen. Dieser Betrag ergebe sich, wenn man den Überschuss aus 2011 mit den vorher bereits angesparten Rücklagen addiere, sagte ein GKV-Sprecher am Montag in Berlin. Zudem liegt im Gesundheitsfonds eine Reserve von zehn Milliarden. In den kommenden Tagen will das Gesundheitsministerium die genaue Summe bekannt geben. dapd

Yahoo steht vor Kahlschlag

Sunnyvale - Die Mitarbeiter des ins Hintertreffen geratenen US-Internetkonzerns Yahoo müssen um ihre Jobs bangen. Wenn sich die Informationen des gewöhnlich gut unterrichteten US-Technologieblogs „All Things Digital“ bewahrheiten, bereitet der neue Konzernchef Scott Thompson einen massiven Umbau vor – samt Stellenstreichungen, „die wahrscheinlich in die Tausende gehen“. Mehrere Quellen in- und außerhalb des Konzerns hätten die Pläne bestätigt, berichtete „All Things Digital“ am Montag. Die Maßnahmen könnten Ende des Monats verkündet werden, hieß es. Yahoo selbst erklärte, es seien noch keine Entscheidungen getroffen worden. Zum Jahreswechsel hatte Yahoo noch 14 100 Vollzeitmitarbeiter. YAHOO! INC.]dpa

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