NACHRICHTEN : NACHRICHTEN

Steuereinnahmen sinken

Berlin - Zum ersten Mal seit zwei Jahren sind die Steuereinnahmen von Bund und Ländern im Mai wieder zurückgegangen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat nahmen sie um 4,3 Prozent ab, wie das Bundesfinanzministerium am Donnerstag mitteilte. Zuletzt waren die Steuereinnahmen im ersten Quartal 2010 gesunken. Allerdings macht das Ministerium für den Rückgang nicht die abflauende Konjunktur verantwortlich. Er sei vor allem einer Umstellung bei der Steuer auf Dividenden geschuldet. Sie wird jetzt nicht mehr von der Bank gezahlt, die die Dividenden auszahlt, sondern von den ausschüttenden Unternehmen. Das führt zu einer zeitlichen Verschiebung. Das Ministerium erwartet, dass ein „gewichtiger Teil“ der im Mai fehlenden Einnahmen in den kommenden Monaten nachgezahlt wird. dapd

Urheberrecht vor dem Aus

Brüssel - Das internationale Urheberrechtsabkommen Acta steht in der EU vor dem Aus: Der Handelsausschuss des Europaparlaments stimmte als fünfter Parlamentsausschuss am Donnerstag gegen das Abkommen. Die Abgeordneten empfehlen zudem eine baldige Abstimmung im Plenum. Damit wollen die Parlamentarier nicht die Meinung des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg (EuGH) abwarten. Die EU-Kommission hatte die obersten europäischen Richter um ein Gutachten gebeten. Das Abkommen ist umstritten, Gegner fürchten um die Freiheit des Internets. Am Vorabend der Abstimmung hatte EU-Handelskommissar Karel De Gucht noch um Aufschub der Plenumsabstimmung geworben. dpa

Grüne kritisieren Schlachthöfe

Berlin - Die Bundesregierung geht von einer hohen Fehlerquote bei der Betäubung von Schweinen und Rindern in den rund 5100 deutschen Schlachtbetrieben aus. Das geht aus der Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Grünen hervor, wie die „Saarbrücker Zeitung“ in berichtet. Demnach würden viele Tiere vor der Schlachtung nicht ausreichend betäubt werden. Die Fehlerquote betrage bei der Verwendung handgeführter Betäubungsgeräte bis zu neun Prozent bei Rindern und bis zu zwölf Prozent bei Schweinen. Für die fachgerechte Tötung eines Schweins blieben in einem Betrieb, der 750 Tiere pro Stunde verarbeite, nur fünf Sekunden. Die Grünen fordern ein Ende der Akkord-Schlachtungen. dapd

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