NACHRICHTEN : NACHRICHTEN

EnBW beschwert sich nicht

Karlsruhe - Der Karlsruher Energieversorger EnBW verzichtet auf eine Verfassungsbeschwerde in Sachen Atomausstieg. Im Gegensatz zu den Energieunternehmen Eon, RWE und Vattenfall werde man nicht vor dem obersten Gericht in Karlsruhe um Entschädigung kämpfen, teilte das Unternehmen am Montag mit. Da die EnBW zu mehr als 98 Prozent in öffentlicher Hand sei, fehle die Grundrechtsfähigkeit. Eine Verfassungsbeschwerde wäre damit nach geltender Rechtsprechung unzulässig, begründete EnBW seine Entscheidung. Eon, RWE und zuletzt Vattenfall machen Schadensersatz in Milliardenhöhe geltend. Der Atomausstieg ohne Entschädigung für die Betreiber verletze unter anderem deren Grundrecht auf Eigentum. dpa

Trüber Ausblick im Osten

Dresden - Das Geschäftsklima für die ostdeutsche Wirtschaft hat sich erneut eingetrübt. Der vom Ifo-Institut berechnete Index zur Beurteilung der Wirtschaftslage sank von 107,2 Zählern im Juni auf 105,2 im Juli, wie die Dresdner Niederlassung des Ifo-Instituts am Montag mitteilte. Damit befinde sich der Index seit etwa einem halben Jahr im Abwärtstrend. Einzige Ausnahme war der Mai, als der Index bei 106 Zählern lag. Betroffen sind vor allem die Industrie und Bauhauptgewerbe. Der Index gilt als Frühindikator für die Konjunkturentwicklung. dapd

Arme Millionäre

Athen - Angeblich arme Griechen haben Riesensummen auf ausländischen Konten in Sicherheit gebracht. Der krasseste Fall ist laut der Athener Zeitung „Ta Nea“ ein Mann, der beim Finanzamt null Einkommen angegeben hatte, aber gut 25 Millionen Euro ins Ausland überwies. Das Blatt veröffentlichte am Montag eine Kopie der Liste der vermeintlichen Sünder, die der griechischen Zentralbank vorliegt. Aus Kreisen des Finanzministeriums wurde der Bericht bestätigt. Demnach haben 731 Griechen allein 2010 knapp eine Milliarde Euro ins Ausland überwiesen. 403 von ihnen sollen ihrer Steuererklärung zufolge arm sein. dpa

Kreditbetrüger zum Tode verurteilt

Teheran - Im Iran sind im Prozess um den größten Finanzskandal seit Bestehen der Islamischen Republik vier Angeklagte zum Tode verurteilt worden. In dem Verfahren gegen 39 Beschuldigte seien vier Todesurteile verhängt worden, zitierte die iranische Nachrichtenagentur Irna am Montag Generalstaatsanwalt Gholamhossein Mohseni Edscheie. In dem Fall geht es um einen groß angelegten Betrug eines Konsortiums mit gefälschten Kreditunterlagen. Der Umfang des Betrugs, von dem mehrere Banken des Landes betroffen sind, wird auf 2,6 Milliarden Dollar geschätzt. AFP

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