Naher Osten : Saudi-Arabien erhält Kriegsschiffe von den USA

Die USA haben dem Verkauf von Kriegsschiffen an Saudi-Arabien zugestimmt. Der flächenmäßig größte Staat im Nahen Osten treibt damit die Modernisierung seines Militärs weiter voran.

Daniel Mosler
Mitglied der saudischen Streitkräfte bei einer Parade in Mekka im September 2015.
Mitglied der saudischen Streitkräfte bei einer Parade in Mekka im September 2015.Foto: AFP

Die US-Regierung hat dem Verkauf von vier Kriegsschiffen des heimischen Herstellers Lockheed Martin im Wert von 11,25 Milliarden Dollar an Saudi-Arabien grundsätzlich zugestimmt. Dies entschied ein Gremium im amerikanischen Verteidigungsministerium. Über das Vorhaben wurde der Kongress informiert. Die Parlamentarier haben ihrerseits nun 30 Tage Zeit, den Verkauf der Kriegsschiffe zu stoppen. Ein Veto der 435 Abgeordneten im Repräsentantenhaus ist jedoch überaus unwahrscheinlich, für gewöhnlich wird der Verkauf von Rüstungsgütern bereits vorher sorgfältig geprüft. Es wird erwartet, dass die Abgeordneten noch bis Ende diesen Jahres grünes Licht für die Lieferung geben werden. Neben den Schiffen umfasst das Paket auch technische Ausrüstung, Munition und die Ausbildung von saudischen Soldaten.

China und Russland mit Ambitionen

Das saudische Königshaus verfolgt seit mehreren Jahrzehnten große Ambitionen, ihre militärischen Fähigkeiten zu erweitern und zu verbessern. Es wird erwarten, dass der Ankauf der vier amerikanischen Kriegsschiffe nur ein Teil weiterer Rüstungsdeals sein wird. Saudi-Arabien verstärkte in den letzten Jahren seine Bemühungen in der Modernisierung von militärischem Gerät, vor allem Flugzeuge und Panzer wurden in großem Stil aus den USA importiert. Experten vermuten als Grund für die Rüstungsambitionen die aufkommende Bedrohung durch den Islamischen Staat (IS) und den Kampf um die Vormachtstellung mit dem Iran im Nahen Osten. Die USA verteidigen mit dem Verkauf der Kriegsschiffe ihre Stellung als Schutzmacht für die Staaten im Nahen Osten gegen Vorstöße Chinas und Russlands.

Keine deutschen Panzern nach Saudi Arabien

Die Bundesregierung genehmigte alleine im April 2015 den Verkauf von Rüstungsgütern im Wert von über 12 Millionen Euro an den saudischen Staat. Erst vor wenigen Monaten platzte der Verkauf von mehreren hundert deutschen Leopard-2-Panzern. Die Opposition begründete die Kritik mit der schwierigen Menschenrechtslage in dem im Nahen Osten flächenmäßig größten Staat. Erst kürzlich wurde der saudische Blogger Raif Badawi zu zehn Jahren Haftstrafe verurteilt. Badawi rief im Internet zur Diskussion politischer und gesellschaftlicher Themen auf.

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