Navigationssystem : Spanien lenkt ein bei Galileo

Nach zähem Ringen hat auch Spanien dem Kompromiss über die Vergaberegeln für Aufträge des Galileo-Projekts zugestimmt. Welche Zugeständnisse Deutschland für den Kompromiss machen musste, ist bisher unklar.

BrüsselDie EU-Verkehrsminister haben sich nach Angaben von Diplomaten in Nachverhandlungen mit Spanien endgültig auf Vergaberegeln für das milliardenschwere Satellitensystem Galileo geeinigt. Über Einzelheiten der Einigung mit den spanischen Vertretern, die eine eigene Kontrollstation für das europäische Navigationssystem forderten, wurde zunächst nichts bekannt.

Deutschland hatte neue Vorschläge zu der von Spanien geforderten Kontrollstation gemacht, bestätigten Diplomaten in Brüssel. Der Rat zielte auf eine Formulierung ab, "um letztlich doch alle an Bord zu haben". Am späten Donnerstagabend hatten die EU-Verkehrsminister gegen die Stimme Spaniens gemeinsame Vergaberegeln für den Aufbau des Satellitennavigationssystems beschlossen, das mindestens 3,4 Milliarden Euro kosten soll.

Spanien hielt den ersten Beschluss für ungültig. Normalerweise verabschiedet der Ministerrat entsprechende Schlussfolgerungen stets einstimmig. Der Rat beschloss nach Angaben von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) zunächst den Bau von zwei Kontrollzentren in Oberpfaffenhofen bei München und im italienischen Fucino. Spanien will aber ebenfalls eine Bodenstation zum Kontrollzentrum ausbauen. (mac/dpa)

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