Wirtschaft : Nicht nur für Schönwetter geeignet

HORST TOMANN

VON VON HORST TOMANNUnter Ökonomen wird häufig die Meinung vertreten, der Euro sei ein politisches Projekt, das sich, nüchtern betrachtet, nicht rechnet: Die Kosten einer gemeinsamen europäischen Währung seien höher als der Nutzen.Damit scheint sich wieder einmal zu bestätigen, daß im Urteil von Ökonomen der status quo stets die beste aller möglichen Welten ist. Ist der Euro ein Schönwetter-Projekt, dem das jetzige Währungssystem vorzuziehen sei? Wer sich diesem Urteil anschließen will, sollte die Probleme, die von der Einführung des Euro erwartet werden, genauer betrachten.Eine gemeinsame europäische Währung hat sicherlich den Vorteil, daß sich bei Finanztransaktionen leichter rechnen läßt.Das kann aber nicht der Hauptvorteil sein, jedenfalls nicht aus der Sicht von Kaufleuten.Entscheidend ist, daß die Regierungen der Länder, die einer Währungsunion beitreten, darauf verzichten, den Wert ihres Geldes zu manipulieren.Die Übertragung der Geldpolitik auf eine europäische Zentralbank ist ein Akt der Selbstbindung. Und hier beginnen die Zweifel der Ökonomen: Es gebe Situationen, in denen es für eine Regierung hilfreich sein könne, den Wert des Geldes zu manipulieren, sei es den Außenwert (durch eine Wechselkurskorrektur), sei es den Binnenwert (durch Inflation).Eine Situation, in der die Regierung einen solchen Ausweg suchen muß, entsteht beispielsweise als Folge einer unbedachten Defizitpolitik.Bei drohender Zahlungsunfähigkeit kann die Regierung zum Instrument der Inflationssteuer greifen, die Staatsschuld entwerten und ihre Zahlungsfähigkeit sichern.Diese Strategie wird durch eine Währungsunion ausgeschlossen. Nun ist nicht zu verkennen, daß auch Regierungen in demokratisch verfaßten Staaten in eine Überschuldung geraten können, wie das Beispiel des Saarlandes und Bremens zeigen.Ist aber der Weg in die Inflation versperrt, so bleibt als Hilfe nur der Finanzausgleich, d.h.das solidarische Einstehen der Partnerländer.Ein solcher Finanzausgleich ist in der Europäischen Währungsunion nicht vorgesehen.Die Kritiker der Währungsunion befürchten aber, daß das Schuldenmachen der Regierungen weitergeht, ja daß der niedrige Zins einer Währungsunion geradezu dazu einlädt, sich übermäßig zu verschulden.In einem solchen Prozeß werden schließlich wegen des zunehmenden Umfangs der Staatsschulden auch die anderen Teilnehmerstaaten der Währungsunion mit in den Strudel gezogen.Damit wäre das Versprechen, daß die Währungsunion zu einer Stabilitätsgemeinschaft wird, eine Illusion. Dieser Einwand wiegt schwer, und man kann die Kritiker der Währungsunion sicherlich nicht mit dem Argument überzeugen, daß ein Land, welches sich entschließt einer Währungsunion beizutreten, eine solche Strategie nicht im Sinn habe.Aber die Schuldenpolitik der Regierungen wird in einer Währungsunion ganz anders als bisher dem Urteil der Finanzmärkte ausgesetzt sein.Jeder (öffentliche) Schuldner muß auf seine Bonität achten, wenn er zu niedrigen Zinsen Anleihen plazieren will.Eine unbedachte Defizitpolitik würde den Zinsvorteil verlieren und die Regierung würde schließlich keine Abnehmer für ihre Schuldscheine mehr finden.Die veränderten Bedingungen einer Währungsunion wirken daher auf das Verschuldungsverhalten zurück.Wer dagegen argumentiert, es gehe alles weiter wie bisher, unterschätzt die Rolle der Finanzmärkte in einer künftigen Währungsunion. Eine andere Situation, in der es hilfreich sein kann, den Wert des Geldes zu manipulieren, wird nach dem Urteil der Skeptiker durch sogenannte asymmetrische Schocks herbeigeführt.Dabei handelt es sich vor allem um Strukturprobleme auf der Angebotsseite der Märkte.Diese haben in der Regel damit zu tun, wie die Arbeitsmärkte organisiert sind.Das Argument lautet, daß eine Regierung in der Wechselkursanpassung ein Instrument besitzt, gegen durchsetzungsfähige Gewerkschaften anzugehen, indem sie den Wettbewerbsnachteil auf den internationalen Märkten, der z.B.durch übermäßige Lohnerhöhungen entsteht, durch eine Abwertung der Währung ausgleicht.In einer Währungsunion ist dieser Ausgleich für das einzelne Land nicht mehr möglich.Eine größere Flexibilität der Arbeitsmärkte ist daher nötig. Es fragt sich, welches Gewicht dieses Argument hat.Erstens ist die Wechselkursanpassung eine stumpfe Waffe gegen die Gewerkschaftsmacht.Es kann eine Abwertungs-Inflations-Spirale entstehen, die die Wechselkurskorrektur in ihrer Wirkung aufhebt.Zweitens ist die Gewerkschaftsmacht kein unveränderbares Phänomen.In einer offenen Wirtschaft wissen die Gewerkschaftsführer, daß die Regierung die Möglichkeit der Wechselkurskorrektur hat.In einer Währungsunion werden sie als rationale Akteure ihr Verhalten ändern. Bei Lichte besehen sind daher die Kosten einer Währungsunion weit weniger greifbar, als sich dies in der ökonomischen Modellwelt darstellt.Im übrigen erfordert die Selbstbindung in der Geldpolitik keinen weiteren Souveränitätsverzicht und auch keine politische Union. Es bleibt die Frage, welchen Wert der Euro aus der spezifischen Sicht Deutschlands hat, das bereits über eine unabhängige Notenbank und eine glaubwürdige Geldpolitik verfügt.Zunächst kann es nur im Interesse Deutschlands sein, wenn seine Nachbarländer prosperieren.Die europäische Integration während der letzten vier Jahrzehnte war eine Entwicklung zu gemeinsamem Wohlstand.Aber es gibt auch einen spezifischen Vorteil: Dabei ist zu bedenken, daß die Mark aufgrund ihrer Härte zu einer Währung geworden ist, die international als Vermögensanlage gesucht wird.Das kann aber eine nachhaltige Aufwertung der Währung auslösen, mit der Folge, daß sich die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Produktion vermindert.Hier gibt es einen echten Konflikt für die Wirtschaftspolitik, wie sich in der Vergangenheit häufig gezeigt hat.Sogar Wettbewerbsvorteile, die durch lohnpolitisches Wohlverhalten der Gewerkschaften entstehen, können auf diese Weise leicht zunichte gemacht werden.Die Deutsche Bundesbank könnte zwar versuchen, durch Interventionen am Devisenmarkt die Wechselkursschwankungen zu dämpfen.Sie zögert aber in aller Regel, dies zu tun.Dieser Konflikt wird sich in einer europäischen Währungsunion entschärfen, allein durch das größere Gewicht des Euro als Anlagewährung.Aus deutscher Sicht führt die EWU deshalb zu größerer Stabilität in den globalen Währungsbeziehungen und damit indirekt auch zu mehr Sicherheit für die Arbeitsplätze. Wir befinden uns in der paradoxen Lage, daß ein deutsches Referendum (das nicht erforderlich ist) die Einführung des Euro scheitern lassen würde, obwohl (oder weil) die Teilnahme dieses Landes wesentlich für den Erfolg des ganzen Projekts ist.Eine europäische Geldordnung ist eine Neuerung von gemeinsamem Interesse.Was wir brauchen, ist eine Debatte, die dieses gemeinsame Interesse weckt.Eine solche Debatte ist vor rund 200 Jahren von den Federalist Papers ausgelöst worden, die der amerikanischen Verfassung den Weg geebnet haben.Der Euro kann durchaus als ein Projekt von vergleichbarer historischer Bedeutung angesehen werden. Der Autor ist Professor am Institut für Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsgeschichte der Freien Universität Berlin

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