Wirtschaft : Noch Leichen im Keller

Spaniens Regionen haben viel zu viel ausgegeben

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Madrid – Beruhigen, beschwichtigen, keine Panik zeigen. Dies kann die spanische Finanzministerin Elena Salgado wirklich meisterhaft. „Das aufgewühlte Wasser an den Finanzmärkten wird schon wieder ins Flussbett zurückkehren.“ Kurz zuvor waren die Risikoprämien für spanische Staatsanleihen auf einen neuen Höchstwert gestiegen. Zehnjährige spanische Schuldscheine wurden am Dienstag bereits mit einem Zinssatz von mehr als sechs Prozent gehandelt. Spanien will am 21. Juli an den Finanzmärkten Anleihen in Höhe von 20 Milliarden Euro platzieren. Angesichts der sich immer höher schraubenden Zinsspirale ein riskantes Geschäft für die sozialistische Regierung von Ministerpräsident Jose Luis Zapatero, deren Haushaltsziele für 2011 kaum noch einzuhalten sind.

Auf sechs Prozent will Zapatero bis Ende des Jahres die Neuverschuldung drücken, die 2010 noch bei 9,2 Prozent lag und damit fast doppelt so hoch war wie bei Italien. Vor allem in Spaniens Regionen liegen noch viele Leichen im Keller, das Geld wurde von den Regionalregierungen bis zuletzt mit vollen Händen ausgegeben und manche Bilanz offenbar frisiert. Auch sonst ist das Szenario unter der spanischen Sonne alles andere als ermutigend: Die Massenarbeitslosigkeit beträgt 21 Prozent, bei den unter 25-Jährigen sogar 44 Prozent. Die Wirtschaft wächst 2011 voraussichtlich nur um ein Prozent. Jeder fünfte der 47 Millionen Spanier gilt nach Angaben der Caritas inzwischen als arm. Hunderttausende sind pleite. Nur bei der Gesamtverschuldung sieht es mit etwa 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes viel besser aus als in Italien. Gleichwohl kommen wohl weitere Sparrunden auf die Bürger zu, die ohnehin schon unter Steuererhöhungen und sozialen Einschnitten ächzen. „Wir müssen einen großen gemeinsamen Kraftakt unternehmen“, bereitet Regierungschef Zapatero das Volk auf kommende schwere Zeiten vor. „Unser Wohlstand in den nächsten Jahrzehnten steht auf dem Spiel.“ Ralph Schulze

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