Wirtschaft : Noch viel Arbeit auf dem Weg zum Euro

ROLF OBERTREIS

Bei der Europäischen Zentralbank ist nicht nur die Frage offen, wer Präsident wirdVON ROLF OBERTREIS FRANKFURT (MAIN).Viel Zeit bleibt nicht.Wenn die Europäische Zentralbank (EZB)am 1.Juli in Frankfurt ihre Arbeit aufnimmt, hat sie gerade mal sechs Monate Zeit, um sich auf den Beginn der Europäischen Währungsunion (EWU) am 1.Januar 1999 vorzubereiten.Wichtige Fragen müssen noch geklärt werden.Ganz abgesehen davon, daß noch nicht feststeht, wer die Bank als Präsident leiten soll.Freilich: Am Nullpunkt beginnt die neue Notenbank, die zu den wichtigsten Zentralbanken der Welt gehören wird, nicht. Das Europäische Währungsinstitut (EWI), das am 30.Juni nach rund viereinhalb Jahren aufgelöst wird und in dessen Räume im Frankfurter Eurotower die EZB einzieht, hat gute Vorarbeit geleistet.Ein Großteil der rund 350 Mitarbeiter dürfte auch zum Stab der EZB gehören.Außerdem: Der Vertrag von Maastricht bietet der EZB eine solide Grundlage.Eine Basis, die nach Ansicht von Experten besser ist als die für die - höchst erfolgreiche - Bundesbank. Die EZB wird mehr als eine getreue Kopie der Bundesbank."Das vorrangige Ziel der Europäischen Zentralbank ist es, die Preisstabilität zu gewährleisten".So steht es in Paragraph 105 des Vertrages von Maastricht.Diese Vorgabe ist präziser als bei der Bundesbank, die "nur" die "Währung sichern" soll.Auch die Unabhängigkeit der Mitglieder des Rates der EZB, des höchsten Entscheidungsgremiums, ist klarer beschrieben als beim deutschen Zentralbankrat.Der Präsident, sein Stellvertreter und die vier Direktoriumsmitglieder der EZB werden für acht Jahre ernannt, eine zweite Amtszeit ist nicht möglich.Die Präsidenten der nationalen Notenbanken, die in den EZB- Rat entsandt werden, müssen für mindestens fünf Jahre berufen werden.Weisungen unterliegen die Eurobanker nicht. Mit dem Beginn der EWU gehen alle geldpolitischen Befugnisse der nationalen Notenbanken, deren Länder beim Euro mitmischen, auf die neue Zentralbank über.Oberstes Entscheidungsgremium ist der EZB-Rat, in dem jedes Mitglied eine Stimme hat und in dem die einfache Mehrheit entscheidet.Bei Stimmengleichheit hat der Präsident das letzte Wort.Zwei Fragen werden die Eurobanker zunächst vor allem beschäftigen: Woran soll sich die EZB in ihrer Geldpolitik orientieren? Was geschieht mit den nationalen Währungsreserven, wie werden die künftigen Gewinne unter den EWU-Mitgliedern verteilt? Für die Geldpolitik stehen zwei Strategien zur Auswahl: Das Geldmengenkonzept, das die Bundesbank seit 20 Jahren erfolgreich anwendet, oder ein direktes Inflationsziel, wie es sich die Bank of England zur Vorgabe gemacht hat.Experten erwarten allerdings, daß sich die Eurobanker nicht ganz strikt an einem der Konzepte orientieren werden.Weitgehend einig ist man sicher allerdings über die Instrumente, mit denen die europäische Geldpolitik umgesetzt werden soll.Wertpapierpensionsgeschäfte, bei denen die EZB gegen die Einlage zeitlich befristeter Wertpapiere an die Banken Euro ausgibt, werden das Kernelement sein.Den Zins, den die Banken dafür zahlen müssen, wird der entscheidende Euro-Leitzins.Heftige Diskussionen dürfte es auch darüber geben, wie die Gewinne der künftigen EZB verteilt werden.Denn einige, wie etwa die Deutschen, werden von der EZB weniger bekommen als davor von der Bundesbank.

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