Wirtschaft: Nur ein kleiner Streit in der Familie

Berlin - Hubertus Schmoldt lächelte verhalten und lief ein bisschen rot an. Augenscheinlich war ihm das doch etwas zu dick aufgetragen. Ein guter Freund bekannte in einer kleinen Rede, viel von Schmoldt gelernt zu haben. „Ich bin dankbar für die Unterstützung und die Gesprächsbereitschaft“, sagte Gerhard Schröder, Bundeskanzler, in Richtung Schmoldts, des Vorsitzenden der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE). Und überhaupt, „Gewerkschaften und Sozialdemokratie sind miteinander verbunden“, sprach der Kanzler. Und wenn es mal Krach gab in den letzten Jahren, dann waren das „ganz unspektakuläre Meinungsverschiedenheiten“. Ein „Familienstreit“ eben.

Schmoldt und Schröder waren am Donnerstag in die Landesvertretung von Rheinland-Pfalz gekommen, um ein Buch über die Gewerkschaften vorzustellen: „Nur wer mitgestaltet, überlebt“. Die Autoren, Gabriele Stief und Hartmut Contenius, sind Journalisten bei der „Hannoverschen Allgemeinen“. Und weil die IG BCE auch in Hannover ihren Sitz hat und weil diese Gewerkschaft „anders ist“ (Stief) als andere, geht es in dem Büchlein vor allem um die Chemiegewerkschaft. Und deren Chef. Das „eminent notwendige Buch dreht sich um Hubertus Schmoldt“, sagt Schröder, als hätte er die 200 Seiten gelesen. Schmoldt und die IG BCE seien „wirklich vorbildlich – ich kann das beweisen“. Der Bundeskanzler nennt einen Tarifvertrag der Chemiker, in dem zusätzliche Ausbildungsplätze vereinbart und im Gegenzug die Lehrlingsgehälter eingefroren wurden. Für Schröder ist das „angemessen“.

Wenn doch nur alle so wären wie Schmoldt. Schließlich hat die Agendapolitik nicht nur die SPD zerlegt und zu einer neuen Linkspartei geführt. Auch das traditionelle Bündnis von Sozialdemokraten und Gewerkschaftern ist zerbrochen. 500000 Demonstranten haben die Gewerkschaften im April 2004 auf die Straße gebracht, Montagsdemos gegen Hartz IV unterstützt und ihre Vormänner Frank Bsirske (Verdi), Jürgen Peters (IG Metall) und Michael Sommer (DGB) immer wieder gegen die Agenda krakeelen lassen. Ohne Erfolg. Schröder zog durch und bagatellisiert den Konflikt nun zum Familienstreit. „Es ging nicht um die grundsätzlichen Beziehungen. Wir haben über den richtigen Weg gestritten: Was muss man tun, um ökonomische Kraft zu verbinden mit sozialer Sensibilität.“ Und das unter Bedingungen, die von Globalisierung und demografischem Wandel maßgeblich bestimmt sind. Im Übrigen habe es die IG BCE am ehesten geschafft, sich auf diese Bedingungen einzustellen. Aber auch die IG Metall mache Fortschritte, lobt der Bundeskanzler.

Schließlich wird in zwei Wochen gewählt und die Union wolle ja Abweichungen vom Tarifvertrag erleichtern. „Das würde die Gewerkschaften entscheidend schwächen“, meint Schröder. Womöglich würden sie sogar „zerschlagen“. Mit schlimmen Folgen für das Land. Denn wenn die Interessenkonflikte zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern nicht mehr in den dafür vorgesehenen Institutionen – Gewerkschaften und Verbänden –, sondern „auf der Straße“ (Schröder) ausgetragen werden, dann ist die „Friedfertigkeit“ der ganzen Gesellschaft gefährdet. Doch es gibt Hoffnung. „Es wird ja nicht umgesetzt, weil sie die Wahl nicht gewinnen“, sagt Schröder. Und rechnet fest mit den Stimmen der bedrohten Gewerkschafter.