Wirtschaft : Obama will Konjunktur anschieben Regierung auf der Suche nach Instrumenten

Washington - Angesichts wachsender Sorge über die US- Konjunktur will Präsident Barack Obama zusätzliche Maßnahmen zur Stützung des trägen Aufschwungs. Dazu zähle eine Verlängerung bestimmter Steuererleichterungen zugunsten der Mittelschicht, weitere Investitionen in saubere Energie, Forschung und Infrastruktur sowie Steuervergünstigungen für Firmen, sagte Obama am Montagabend. „Zu viele Unternehmen haben noch immer zu kämpfen, zu viele Amerikaner suchen noch immer nach Arbeit“, erklärte der Präsident.

Sein Wirtschaftsteam arbeite derzeit daran, zusätzliche Maßnahmen ausfindig zu machen, die auf kurze Sicht Wachstum und Beschäftigung anschieben und zugleich die Wettbewerbsfähigkeit des Landes langfristig stärken, sagte Obama. Er hatte sich bereits zuvor dafür ausgesprochen, die unter seinem Vorgänger George W. Bush eingeführten, deutlich reduzierten Steuersätze auf Kapitalgewinne und Dividenden für Bezieher mittlerer Einkommen und darunter beizubehalten. Greift der Kongress nicht ein, laufen diese verringerten Steuersätze von jeweils 15 Prozent zum Jahresende aus.

Obama will „in den nächsten Tagen und Wochen“ Details zu diesen Vorschlägen vorlegen. Er warf den Republikanern vor, im Senat ein Gesetz zu blockieren, das kleinen und mittleren Unternehmen Zugang zu weiteren Steuererleichterungen und Krediten verschaffen soll. Diese Betriebe hätten zuletzt besonders viele Arbeitsplätze abgebaut. Das Gesetz trage im Übrigen nicht zum Defizit bei. „Außer rein politischen Motiven gibt es keinen Grund, es zu blockieren“, sagte Obama mit Blick auf die Konservativen.

Dem Aufschwung in den USA scheint die Puste auszugehen. Für das zweite Quartal war das Wachstum vorige Woche von 2,4 auf 1,6 Prozent nach unten korrigiert worden. US-Notenbankchef Ben Bernanke hatte am vergangenen Freitag deutlich gemacht, dass die Federal Reserve zum Eingreifen mit „ungewöhnlichen Maßnahmen“ bereit sei, falls sich die Lage weiter verschlechtern sollte. Die Zentralbank werde „alles unternehmen, was sie kann, um die Fortsetzung der Wirtschaftserholung zu sichern“. Einen Hoffnungsschimmer gab es am Dienstag: Das Verbrauchervertrauen, das vom Institut Conference Board erhoben wird, stieg stärker als allgemein erwartet. dpa

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