Wirtschaft : Öffnungsklausel

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Tarifverträge werden in Deutschland für einzelne Branchen abgeschlossen. An die vereinbarten Regelungen müssen sich alle Unternehmen im Geltungsbereich des Tarifvertrages halten. Es sei denn, in dem Tarifvertrag sind Öffnungsklauseln enthalten. Diese geben den Parteien vor Ort die Möglichkeit, von bestimmten Regelungen des Tarifvertrages abzuweichen. Der Betriebsrat kann dann mit der Unternehmensleitung Vereinbarungen treffen, die die Gegebenheiten im Betrieb berücksichtigen. Es gibt auch Öffnungsklauseln, die eine Abweichung von den tariflich vereinbarten Mindestbedingungen erlauben – zum Beispiel, wenn ein Fall wirtschaftlicher Notlage vorliegt. Diese Härtefallklausel gibt es unter anderem in der ostdeutschen Metallindustrie. Öffnungklauseln sind umstritten. Die Gegner der Öffnungsklauseln befürchten eine schleichende Aushöhlung des Flächentarifvertrages, wenn vermehrt Vereinbarungen auf betrieblicher Ebene getroffen werden können. hin

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