Wirtschaft : Ökosteuer: DIW plädiert für weitere Erhöhung

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Die Ökosteuer sollte nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) aus ökonomischen Gründen fortgesetzt werden. Bis 2010 könne die Energiesteuer 250 000 zusätzliche Arbeitsplätze bringen, schreibt das DIW in einem Gutachten für das Bundesfinanzministerium. Mit der Studie wurden Wirkungen der am 1. April 1999 eingeführten ökologischen Steuerreform untersucht. Nach DIW-Erkenntnissen hat die Ökosteuer zu mehr Arbeitsplätzen geführt, weil die Einnahmen zur Senkung der Rentenbeiträge verwendet werden und entsprechend die Lohnnebenkosten reduzieren. Konkrete Zahlen über zusätzliche Arbeitsplätze seit April 1999 nennt das DIW nicht. Doch wegen der grundsätzlichen Annahme positiver Beschäftigungseffekte empfehlen die Wissenschaftler die Erhöhung der Energiebesteuerung fortzusetzen. Dies solle allerdings in Abstimmung mit europäischen Partnerländern geschehen. Hintergrund:
Stichwort: Ökosteuer Das DIW räumt ein, dass die Ökosteuer unerwünschte Verteilungseffekte auslöst, die jedoch ausgeglichen werden könnten. So belaste die Verteuerung von Strom, Erdgas und Heizöl die Haushalte mit niedrigem, die höheren Kraftstoffsteuern die Haushalte mit mittlerem Einkommen. Da aber die Ökosteuer in das Steuerreformpaket der Bundesregierung eingebettet sei, das auch Kindergelderhöhungen umfasst, würden die meisten Haushalte netto entlastet. Die Ökosteuer senkt laut DIW-Schätzung die CO2-Emissionen mittelfristig um zwei bis drei Prozent. Der Rückgang ist aber zu gering, um die 1997 beim Klimagipfel in Kyoto vereinbarten Werte einhalten zu können. Bis 2012 will Deutschland den Ausstoß von Treibhausgasen um 21 Prozent verringern.

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