Wirtschaft : Offenere Märkte und weniger Subventionen

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Bestimmte Subventionen wie Ausfuhrhilfen der reichen Länder sollen abgeschafft werden. Das Problem der USBaumwoll-Subventionen wird ausgelagert. Ein „WTO-Unterausschuss“ soll sich dieser Zahlungen annehmen. Generell sollen die Märkte geöffnet werden, jedes Land darf aber Ausnahmeregeln für bestimmte Produkte verlangen: Laut Experten könnte es dann bis zu 1400 solcher „empfindlichen“ Produkte geben.

INDUSTRIEZÖLLE

Der Weg ist jetzt frei für ein weiteres Absenken dieser wichtigen Einfuhrhemmnisse. Vor allem sehr hohe Zollsätze sollen in Zukunft zuerst gekappt werden. Und kein Produkt – egal ob Computer oder Reifen – soll ausgenommen werden. Die Reduzierung der Industriezölle hat in der Vergangenheit den internationalen Warenaustausch immer stärker beflügelt. Für Entwicklungsländer sieht das WTO-Abkommen längere Übergangsregelungen beim Zollabbau vor.

DIENSTLEISTUNGEN

Dieser Bereich deckt etwa Banken, Versicherungen und Transportunternehmen ab. Für die gesonderten Verhandlungen wird eine weitere Frist gesetzt: Bis Mai kommenden Jahres müssen die WTO-Mitglieder mitteilen, wie sie ihre Märkte für fremde Dienstleister öffnen wollen.

ENTWICKLUNG

Offiziell heißt die Welthandelsrunde auch Entwicklungsrunde. Die WTO-Staaten bestätigen, dass sie den 100 Entwicklungsländern ihrer Organisation besonders helfen wollen: zum Beispiel durch technische Hilfe und Ausbildungsprogramme oder finanzielle Zuschüsse. Das ist nötig, weil das verschlungene WTO-Regelwerk viele der armen Staaten schlicht überfordert.

ZOLLFORMALITÄTEN

Bürokratische Hemmnisse an der Grenze sollen künftig entfallen und den physischen Übergang der Produkte beschleunigen. jdh

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