Wirtschaft : Oskar Schröder und der Euro

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Von Ursula Weidenfeld

Der Bundeskanzler macht sich Sorgen um die deutsche Konjunktur, kritisiert den hohen Eurokurs und mobbt die Europäische Zentralbank ein bisschen: Die möge doch bitte dafür sorgen, dass der Kurs bald wieder sinkt. Kurze Zeit später dann lässt er der verdatterten Finanzgemeinde über seinen Pressesprecher ausrichten, es sei nicht so gemeint gewesen. Der Bundeskanzler respektiere schließlich die Unabhängigkeit der Zentralbank ohne Einschränkungen.

Zweifel sind angebracht. Denn der Bundeskanzler hat gute Gründe, sich über die Europäische Zentralbank zu ärgern und zurückzukeilen. Schließlich hat EZBPräsident Wim Duisenberg in den letzten Wochen keine Gelegenheit ausgelassen, weiter gehende Reformen zu fordern und vor einer Ausweitung des Staatsdefizits zu warnen. Und das, obwohl doch alle anderen europäischen Institutionen die famose volkswirtschaftliche Analyse der Bundesregierung akzeptiert haben, wonach nur ein Aufschwung in Deutschland auch die europäische Konjunkturlokomotive wieder in Fahrt bringen kann. Nur die EZB verweigert sich dieser Logik und verlangt eine vernünftige, verantwortungsvolle und konstante Reformpolitik. Dass das nicht in das Konzept des Neuerdings-Steuersenker-Kanzlers passt, liegt auf der Hand. Und außerdem ist es gut, wenn die Regierung schon jetzt dafür sorgt, dass es einen Schuldigen gibt – für den Fall, dass Steuerreform und Aufschwungversprechen doch nicht zünden und die Misere im kommenden Jahr anhält.

Schade nur, dass der Kanzler bei seinen kritischen Anmerkungen den aktuellen Eurokurs nicht vor Augen hatte. Sonst hätte er bemerkt, dass der Kurs seit Tagen sinkt, auch ohne seine Hilfe. Im Augenblick liegt er bei rund 1,13 Dollar. Und: Der letzte deutsche Spitzenpolitiker, der sich derart offensiv in das Geschäft der Zentralbank einmischte, hieß Oskar Lafontaine. Dem ist die ständige Forderung nach Zinssenkungen ausgesprochen schlecht bekommen. Und der Konjunktur hat sie auch nicht geholfen.

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