Wirtschaft: Pässe nicht mehr aus Berlin?

Berlin - Bei der Bundesdruckerei in Kreuzberg stehen möglicherweise Hunderte Arbeitsplätze auf dem Spiel. Das Bundesinnenministerium (BMI) erwägt derzeit, einen Rahmenvertrag zur Herstellung der elektronischen Reisepässe und Personalausweise mit dem Unternehmen zu kündigen. Davon profitieren könnte die Münchner Druckerei Giesecker und Devrient. Der Vertrag könne erstmals zum Oktober 2007 mit Wirkung zum Oktober 2008 gekündigt werden, bestätigte eine Sprecherin. Es werde darüber nachgedacht, entschieden sei noch nichts. Damit will sich das Ministerium offenbar gegen mögliche Klagen absichern, da Großaufträge laut EU-Recht ausgeschrieben werden müssen.

Elektronische Reisepässe stellt die Bundesdruckerei derzeit schon her. So wurde am 2. April der dreimillionste Pass ausgegeben. Ab 2008 sollen auch die Personalausweise mit einem Chip versehen werden. Würde dieser Auftrag an ein anderes Unternehmen vergeben, hätte das ernste Konsequenzen für die Bundesdruckerei mit ihren rund 1300 mehrheitlich in Berlin beschäftigten Mitarbeitern. Im vergangenen Jahr verfielen knapp 70 Prozent des Umsatzes auf das ID-Geschäft, die Herstellung von Pässen, Personalausweisen und Führerscheinen.

Bei einer Neu-Ausschreibung könnte die Bundesdruckerei unterliegen. Denn die neuen Eigentümer des im Jahr 2000 privatisierten Unternehmens mussten damals die 1250 Bundesbeschäftigten mit allen Ansprüchen übernehmen. Allerdings, so betont das BMI, seien bei einer Neuvergabe nicht nur die Kosten relevant. Da es sich um hochsensible Daten handele, wären auch Sicherheits- und Qualitätsfragen wichtig. Hier wiederum läge der Vorteil der Bundesdruckerei. asi/jul

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