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Wirtschaft: Patentanmeldungen: Rekordzahl an Verfahren führt zu Wartezeiten

Die Zahl der in Deutschland angemeldeten Patente ist im vergangenen Jahr erstmals über 100 000 gestiegen. Wie der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes, Hans-Georg Landfermann, in München sagte, sei die Frist für die Bearbeitung der Patente aber immer noch deutlich zu lang.

Die Zahl der in Deutschland angemeldeten Patente ist im vergangenen Jahr erstmals über 100 000 gestiegen. Wie der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes, Hans-Georg Landfermann, in München sagte, sei die Frist für die Bearbeitung der Patente aber immer noch deutlich zu lang. Der Zahl der Verfahren in Bearbeitung liegt jetzt bei 109 000, zehn Prozent mehr als im Vorjahr. Die durchschnittliche Wartezeit bis zum Abschluss der Prüfung erhöhte sich im vergangenen Jahr auf zwei Jahre und acht Monate. Das ist ein Monat mehr als 1999. Auch die Frist bis zu einem Erstbescheid wird immer länger. Landfermann macht für die langen Wartezeiten unter anderem den Sparkurs der alten Bundesregierung verantwortlich. So sei bis vor zwei Jahren die Zahl der Mitarbeiter kontinuierlich abgebaut worden.

cbu

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