Wirtschaft : Polen: Das Land hat die fetten Jahre hinter sich

Klaus Bachmann

Jeden Morgen, wenn Janusz die Zeitung aufschlägt, spürt er, wie ihm eine Gänsehaut das Rückgrat hochschleicht. Janusz ist Buchhalter bei einer mittelständischen Möbelexportfirma in Masuren, und fängt deshalb die Lektüre immer mit den Devisenkursen an. Dass der Dollar vor dem Euro davonzieht, stört ihn nicht mehr - die meisten Exportkontrakte wickelt seine Firma in Euro ab. Doch nicht nur der Dollar, auch der Zloty wird immer stärker. Er darf seit über einem Jahr frei floaten und ist seither nicht mehr zu halten. 1999 haben ausländische Investoren 8,3 Milliarden Dollar ins Land gepumpt, im Jahr darauf waren es sogar zehn Milliarden, behauptet die staatliche "Agentur für Auslandsinvestitionen", die ohnehin nur Einlagen von über einer Million Dollar und Anteile von mindestens zehn Prozent am Stammkapitel zählt. Kurzfristige Einlagen, kleinere Beteiligungen und die zahllosen kleinen und mittleren Betriebe aus dem Ausland kommen noch dazu - alles zusammen weit mehr als das Außenhandelsdefizit Polens ausmacht. Kein Zweifel - die ausländischen Investoren glauben an den polnischen Markt. Doch die Hälfte des Kapitals, das letztes Jahr ins Land floss, war der Gegenwert für die polnischen Telekom-Aktien. Einer der letzten Brocken, mit dem die Regierung Geld machen kann - langsam aber sicher, geht die Privatisierung zu Ende. Deshalb hofft die Regierung, dass EU-Transfers die stabilisierende Rolle von Privatisierungseinnahmen übernehmen. Doch der EU-Beitritt lässt auf sich warten. Grafik: Polens Wirtschaft Nicht nur Janusz fragt sich jeden Morgen: "Wie lange kann das noch gutgehen?" Wenn der Kurs der polnischen Währung noch weiter steigt, so kalkuliert er, wird es sich für den deutschen Möbelkonzern, dem die masurische Tochterfirma gehört, nicht mehr lohnen, polnische Wälder abzuholzen und in Masuren Möbel für den deutschen Markt herzustellen. Die jüngste Prognose des Danziger "Instituts zur Untersuchung der Marktwirtschaft" geht von einem deutlichen Kursverfall des Zloty im kommenden Jahr aus. Auf Wachstumsraten wie in der zweiten Hälfte der neunziger Jahre kann Polen in nächster Zeit nicht rechnen. Statt sieben Prozent Wachstum sehen die Experten nur noch zwischen drei Prozent in diesem und vier Prozent im kommenden Jahr.

Polens derzeitige konservative Regierung hat die Macht 1997 übernommen - mit einer niedrigen Arbeitslosenrate, hohen Wachstum - aber auch einem hohen Handelsbilanzdefizit. Aus Furcht, eine Abwertung des Zloty werde zu höherer Inflation führen, erhöhte die Nationalbank die Zinsen, verteuerte damit die Kredite und drosselte das Wachstum. Gleichzeitig begann die Regierung mit mutigen, aber schlecht vorbereiteten Reformen. Das führte zu einer weiteren Verschuldung des öffentlichen Sektors. 2000 sprang die Inflationsrate tatsächlich unerwartet auf über zehn Prozent. Der unabhänige Nationalbankrat weigert sich seither, die Leitzinsen zu senken und zieht sich damit den Unmut wahlkämpfender Politiker zu, die ihn für steigende Arbeitslosigkeit und geringes Wachstum verantwortlich machen. Letzte Woche versuchte so eine bunte Allianz aus Sozialdemokraten, Nationalisten, Bauernpartei und aufmüpfigen Konservativen, den Rat gesetzlich zur Abstimmung seines Inflationsziels mit der Regierung zu zwingen, er scheiterte aber knapp. Experten sind sich weitgehend einig, dass die hohe Arbeitslosigkeit Folge eines uneffizienten Ausbildungssystems, demographischer Faktoren und eines wenig flexiblen Arbeitsmarktes ist. Doch je schneller die Arbeitslosenzahl wächst, desto mehr Schutz vor Entlassungen setzen die im Parlament stark vertretenen Gewerkschaften durch.

Der Nationalbankrat hat einschneidende Zinssenkungen bisher abgelehnt. Die Zahlen des Stastischen Hauptamtes zeigen zwar, dass die geringere Wachstumsdynamik vor allem auf einen Rückgang der Binnennachfrage zurückgeht, doch ein Anstieg derselben muß keineswegs das Wachstum antreiben. Wie sich in den letzten Jahren gezeigt hat, führen niedrigere Zinsen zwar zur vermehrten Aufnahme von Konsumkrediten, doch gekauft werden dann Importwaren. Das geht in den letzten Monaten deutlich zurück, was vor allem Autoimporteure zu spüren bekamen. Die Nachfrage nach Neuwagen hat dramatisch nachgelassen, mehrere Hersteller mussten Werke schließen, Kurzarbeit einführen und Massenentlassungen durchführen. Zweiter Leidtragender ist die Bauindustrie, die als Brache bereits in die Rezession gerutscht ist. Steuersenkungen und eine weitere Senkung des Haushaltsdefizits, wie der IWF fordert, wären zwar eine Alternative zu einer kurzfristigen Zinssenkung und deren Unwägbarkeiten, doch für beides braucht man eine stabile, verlässliche Parlamentsmehrheit. Stattdessen hat Polen eine Minderheitsregierung und im September Neuwahlen. Keine gute Voraussetzung, um Staatsausgaben zu senken, das Steuersystem zu reformieren und die Gewerkschaften mit einem liberaleren Arbeitsrecht zu erschrecken. Einfacher ist es da, schnelles Wachstum durch Zinssenkungen zu versprechen - auch wenn keine Regierung dieses Versprechen wird einhalten können. Für Leute wie Janusz heißt das: Die fetten Jahre sind vorbei. Experten warnen, dass die Arbeitslosigkeit in den kommenden Jahren ohne Reformen durchaus auch über die 20-Prozent-Marke steigen könnte. In vielen Woiwodschaften liegt sie bereits darüber.

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