Wirtschaft: Polen muss die Lethargie ablegen

Nach ihrem tigergleichen Wachstum kommen die neuen EUMitglieder eher triumphierend in die Union – und nicht als Bittsteller. Die EU-Erweiterung öffnet dem Westen die dynamischen Märkte des Ostens und könnte seine lethargischen Politiker aufrütteln. Besonders willkommen wäre der Aufschwung in Polen.

Unter den zehn Beitrittsländern macht Polen über die Hälfte der Bevölkerung und der Wirtschaftskraft aus. Erlebte es in den Neunzigern noch einen Boom, leidet es seit fünf Jahren an Rezession und geringem Wachstum wegen zu zögerlicher Reformen. Aber trotz Politikchaos kurz vor den Wahlen ist man in der Wirtschaft jetzt wieder gut gelaunt. Das Wachstum lag im ersten Quartal bei sechs Prozent – und übertraf damit die Erwartungen. Letztes Jahr betrug das Wachstum 3,7 Prozent. Im März stieg die Industrieproduktion um 23,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr, Investitionen, Export und Einzelhandelsverkäufe stiegen ebenfalls deutlich.

Die Investitionen von Ausländern fließen aber nicht nur nach Polen. Die Slowakei, ein Schwerpunkt der Autoindustrie, produziert die meisten Autos pro Einwohner weltweit. Die Nachbarn profitieren von Niedriglöhnen und von offenen Grenzen. Deutschland und Frankreich, beide in Wirtschaftskrisen, fördern den Aufschwung jedoch nur wenig.

Polens schiere Größe wird für Schönwetter in der Wirtschaft sorgen. Aber die Arbeitslosigkeit liegt bei 20 Prozent. Der Aufschwung setzt sich eher trotz statt wegen der Wirtschaftspolitik durch. Die bisherige Regierung hat nichts in puncto Bürokratieabbau, Renten- und Steuerpolitik getan. Auch wenn sich sich darauf beruft, dass Reformen unpopulär seien, hat sie sich mit Nichtstun auch nicht gerade beliebt gemacht. Der Ex-Finanzminister Marek Belka beerbt deshalb den bisherigen Premier Leszek Miller. Am Sonntag wurde er vereidigt. Polen muss Ausgaben kürzen. Dafür braucht der neue Premier die Unterstützung der kleinen Parteien, die gegen Reformen sind. Polens Erfahrungen mit dem Boom und seinen Schattenseiten sind wichtig. Untätigkeit und Reformstopps würden erneut zu Rezession und Stagnation führen. Wenn Polen in Europa eine führende Rolle einnehmen will, muss es sich entwickeln. Die Region hat Potenzial. Jetzt müssten nur noch deren Politiker die hausgemachten Probleme anpacken.

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