Wirtschaft : Portugal bricht Stabilitätspakt Haushaltsdefizit 2001

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Lissabon (dpa/Tsp) . Portugal droht als erstem Land im europäischen Währungsraum ein EU-Verfahren wegen deutlicher Überschreitung der Obergrenze für das Haushaltsdefizit. Wie der Präsident der portugiesischen Zentralbank, Vítor Constancio, am Dienstag in Lissabon mitteilte, betrug Portugals Budgetdefizit im vergangenen Jahr 4,1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Damit hat Portugal den im europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt festgelegten Grenzwert von drei Prozent erheblich überschritten. Das Haushaltsdefizit war danach sogar noch höher, als in den ungünstigsten Prognosen vorhergesagt worden war. Zuletzt war von 3,9 Prozent die Rede.

Die Zentralbank hatte an der Spitze einer unabhängigen Experten-Kommission gestanden, die im Auftrag der EU-Kommission die verbindliche Höhe des Fehlbetrages feststellen sollte. Die Ende vergangenen Jahres abgewählte Regierung des sozialistischen Ministerpräsidenten António Guterres war ursprünglich nur von einem Defizit von 1,1 und später von 2,2 Prozent ausgegangen. Der Nachfolger von Guterres, der liberale Regierungschef José Manuel Durão Barroso, überraschte die Portugiesen vor einem Monat mit der Mitteilung, die Europäische Zentralbank (EZB) habe das portugiesische Defizit für 2001 in vorläufigen Berechnungen auf 3,9 Prozent beziffert. Portugal droht nun als erstem Euro-Staat die Einleitung eines Defizitverfahrens durch die EU. Wie die Zeitung „Público“ in ihrer Internet- Ausgabe schreibt, bedeute das, „dass Portugal in den kommenden Jahren weniger Hilfen aus der EU-Kasse erhalten wird und eine Buße von mehreren Hundert Millionen Euro zahlen muss.“

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