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Portugal: Zum Teufel mit der Troika

Regierungschef Pedro Passos Coelho kämpft mit harten Kürzungen gegen den Schuldenberg des Staates. Doch im Land gibt es großen Widerstand gegen den Sparkurs.

„Troika, schert euch zum Teufel“, posaunte die Opposition im Wahlkampf. Eine Woche nach den Deutschen schreiten die Portugiesen an diesem Sonntag zur Wahl neuer Gemeinderäte. Umfragen deuten auf ein Debakel für die regierenden Konservativen hin. Das wäre zugleich eine Abfuhr an die Troika aus EU, EZB und IWF, die sich mit immer neuen Sparvorgaben unbeliebt macht.

Dabei hatte nur ein Kredit über 78 Milliarden Euro das Land 2011 vor der Pleite bewahrt. Regierungschef Pedro Passos Coelho kämpft mit harten Kürzungen gegen den Schuldenberg des Staates. Doch eine Front aus Arbeitgebern, Gewerkschaften, Kirche und Sozialisten stellt die Sparpolitik infrage. Sie befürchten von Europas eiserner Lady Angela Merkel neues Unheil. „Wir können nicht mehr“, rufen die Demonstranten.

Passos Coelho schaffte es zwar, die Neuverschuldung um ein Drittel auf 6,4 Prozent der Wirtschaftsleistung zu stutzen. Bis 2014 soll das Minus auf vier Prozent sinken. Aber die Gesamtverschuldung klettert weiter auf inzwischen 125 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

2014 läuft das Rettungsprogramm aus, und Portugals Traum, sich dann wieder an den Märkten zu finanzieren, rückt in weite Ferne: Langfristige portugiesische Anleihen werden derzeit mit sieben Prozent Zinsen gehandelt – zu viel, um den künftigen Geldbedarf mit Staatsanleihen decken zu können. Wenn kein Wunder eintritt, wird Portugal also ein zweites Rettungspaket brauchen.

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