Post: Europäische Monopole sollen 2009 fallen

Brüssel/München - Die europäischen Postmonopole sollen Anfang 2009 fallen. Einen entsprechenden Zeitplan will die EU-Kommission voraussichtlich am 18. Oktober absegnen, wie der Sprecher von EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy, Oliver Drewes, sagte. Er bestätigte damit einen Bericht der "Süddeutschen Zeitung". In Deutschland soll das Briefmonopol der Post bereits Anfang 2008 fallen und damit ein Jahr früher. Verbraucherschützer erhoffen sich von dem verstärkten Wettbewerb sinkende Portopreise.

Bisher gibt es in fast jedem EU-Mitgliedstaat eine Monopolfirma, die allein alle Briefe bis 50 Gramm befördern darf. In Deutschland gilt das Monopol sogar für alle Briefsendungen bis 100 Gramm. Die Pläne der Kommission sehen vor, dass die heutigen Monopolisten ab Januar 2009 verstärkt Konkurrenz durch neue Wettbewerber bekommen. Die Brüsseler Initiative betrifft einen riesigen Markt: Für die Beförderung der Briefe bezahlen Verbraucher und Unternehmen der "SZ" zufolge jährlich etwa 90 Milliarden Euro. "Mehr Wettbewerb wird das Wachstums- und Beschäftigungspotenzial der Branche freisetzen", zitierte die Zeitung aus dem Richtlinien-Entwurf der Kommission.

Frankreich will Wettbewerb verzögern

Die Brüsseler Pläne stoßen bei einer Reihe von EU-Staaten auf Widerstand. Vor allem Frankreich will den Wettbewerb auf dem Postmarkt so lange wie möglich hinauszögern. Aber auch Staaten wie Italien, Belgien, Spanien und Polen hatten Ende Juli Vorbehalte gegen eine frühzeitige Öffnung der Märkte geäußert. Für die Deutsche Post wäre eine frühe Öffnung dagegen von Vorteil, weil die Monopole in anderen EU-Ländern dann nicht wesentlich länger gelten würden als hierzulande.

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hatte am Montag nach einem Treffen mit EU-Binnenmarktkommissar McCreevy angekündigt, die Liberalisierung möglichst während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 beschließen zu lassen.

(tso/AFP)