Wirtschaft: Profit mit Patenten

Von Dieter Fockenbrock

Die gute Nachricht zuerst: Das deutsche Patentamt ist äußerst profitabel. 18 Millionen Euro haben die Prüfer von Patenten, Marken und Schutzrechten im vergangenen Jahr an Finanzminister Hans Eichel überwiesen. Welche staatliche Verwaltung kann das von sich behaupten?

Doch Hauptzweck einer Behörde ist es nicht, einen Beitrag zur Sanierung der maroden Staatsfinanzen zu leisten. Schon gar nicht das Patentamt. Die Münchener Spezialisten sind wichtiger denn je. Eine moderne Wissensgesellschaft muss ihr geistiges Eigentum schützen. Sonst sind den Know-how-Piraten Tür und Tor geöffnet. Patente und Schutzrechte sind die Voraussetzung für eine wirtschaftliche Verwertung. Teure Forschungen und Entwicklungen sind im Handumdrehen verbranntes Geld, weil irgendjemand irgendwo in der Welt Ideen und Wissen kopieren darf – und das völlig straffrei.

So scheint es erfreulich, dass die Münchener schon wieder einen Rekord verbuchen. Seit 1996 hat sich die Zahl der Patentanmeldungen praktisch verdoppelt. Die Sache hat allerdings einen Haken, weil das Wachstum immer von Ausländern kommt, die für Deutschland ihre Rechte sichern wollen. Das beweist zwar, wie interessant der deutsche Markt weltweit geworden ist. Es beweist aber auch, dass die Innovationskraft in der Bundesrepublik nachgelassen hat. Und es beweist zugleich, dass die Bundesregierung in den Forschungs- und Entwicklungsstandort Deutschland investieren muss. Aus München stehen schon mal 18 Millionen Euro zur Verfügung.

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