Prozessbetrug : Anklage gegen Ex-Deutsche-Bank-Chef Breuer

Die Münchner Staatsanwaltschaft hat Rolf Breuer wegen versuchten Prozessbetrugs angeklagt. Der Medienmogul Leo Kirch hatte den früheren Chef der Deutschen Bank angezeigt.

Im Dauerstreit zwischen dem Medienunternehmer Leo Kirch und der Deutschen Bank ist der frühere Bankchef Rolf Breuer ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten. Es laufe ein Ermittlungsverfahren gegen Breuer wegen versuchten Betrugs, sagte eine Sprecherin der Münchner Behörde am Mittwoch.

Breuer soll in einem Schadensersatzprozess des ehemaligen Medienunternehmers Leo Kirch die Unwahrheit gesagt haben. Dadurch hat er nach Ansicht der Ankläger versucht, eine Verurteilung von sich und der Bank abzuwenden.

Kirch wirft der Deutschen Bank vor, ihn in die Insolvenz getrieben zu haben. Dabei geht es um ein Fernsehinterview Breuers, in dem dieser kurz vor dem Zusammenbruch von Kirchs Imperium dessen weitere Kreditwürdigkeit angezweifelt hatte. Breuer hatte damals gesagt: "Was man alles lesen und hören kann, ist ja, dass der Finanzsektor nicht bereit ist, auf unveränderter Basis noch weitere Fremd- oder sogar Eigenmittel zur Verfügung zu stellen." Wenig später meldete die Kirch Media als erste Gesellschaft der Kirch-Gruppe Insolvenz an.

Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) geht die jetzige Anklage auf eine Anzeige Kirchs zurück. Dieser wirft Breuer vor, im November 2003 vor dem Oberlandesgericht München falsch ausgesagt zu haben. Breuer hatte damals ausgesagt, er habe seine Äußerungen in dem Interview nur auf Grundlage der damaligen Medienberichte getätigt und über keinerlei interne Informationen aus seiner Banktätigkeit verfügt.

Breuers Verteidiger Sven Thomas sagte der FAZ: "Die Anklage stützt sich nahezu ausschließlich auf Vermutungen." Die Deutsche Bank sprach von einem "weiteren Versuch der Anwälte von Herrn Kirch, von dessen eigener Verantwortlichkeit für sein unternehmerisches Scheitern abzulenken".

Im April 2006 hatte Rolf Breuer sein Amt als Aufsichtsratschef wegen des andauernden Rechtsstreits mit Leo Kirch aufgegeben.

Quelle: ZEIT ONLINE, dpa

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