Wirtschaft : Rabatte zahlen sich nicht aus

Carsten Brönstrup

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Ein bisschen Aufschwung bleibt der deutschen Wirtschaft im kommenden Jahr – aber auf dem Arbeitsmarkt kommt davon so gut wie gar nichts an. Obwohl die Bundesregierung seit zwei Jahren versucht, den Arbeitsmarkt umzubauen, obwohl sie im kommenden Jahr mit der HartzIV-Reform den Deutschen Veränderungen zumutet wie selten zuvor. Die Politik läuft in eine falsche Richtung, kritisieren die namhaften Wirtschaftsinstitute jetzt, denn sie hat aus den Augen verloren, was die Stütze des bundesrepublikanischen Sozialsystems ist: der Vollzeit-Job, bei dem Arbeitgeber und Arbeitnehmer Steuern und Abgaben an Staat und Sozialkassen überweisen. Statt dessen boomen Instrumente wie der Mini-Job oder die Ich-AG. Denn bei denen gewährt der Staat einen kräftigen Abgaben-Rabatt. Vor allem die Unternehmen nutzen diesen Vorteil weidlich aus und ersetzen zum Beispiel einen Vollzeit- durch mehrere Mini-Jobs. Das ist eine gefährliche Entwicklung für die Sozialkassen: Nicht nur wegen der Konjunkturflaute brechen ihnen die Einnahmen weg. Auch das Bestreben der Regierung, das starre und teure Sozialsystem aufzubrechen und Schlupflöcher für Wenigarbeiter oder Geringqualifizierte zu schaffen, kostet eine Menge Geld. Das kann auf Dauer nicht gut gehen. Rot-Grün muss deshalb eine zielgenauere Arbeitsmarktpolitik betreiben. Und ins Auge fassen, was bei den Sozialabgaben wirklich wichtig ist: Die Beiträge für alle zu senken, statt Ausnahmen für wenige zu schaffen. Sonst wird es auch 2006 auf dem Arbeitsmarkt nicht besser aussehen.

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