Wirtschaft : Reform der Bundesbank: Ein Koloss wird reformiert

Rolf Obertreis

Das viele Papier kann den Zwist nicht übertünchen. Im Gegenteil: Die langatmigen Erklärungen von Zentralbankrat und von sechs abtrünnigen LZB-Häuptlingen zeigen: Das Gezerre um die Zukunft der Bundesbank nimmt eher zu als ab. Wenn sich selbst die Herren im Zentralbankrat nicht einig sind, kann es in der Sache nicht vorangehen. Oder der Finanzminister in Berlin muss seine Pläne konsequent und ohne weitere Rücksichten durchziehen auf die Gefahr hin, dass er sich gewaltigen Ärger der Bundesländer aufhalst. Die Reform der Bundesbank ist überfällig, nicht nur weil die Notenbanker in Frankfurt immer selbst laut nach Reformen rufen. Die Bundesbank ist ein Koloss, der seine wichtigste Aufgabe schon vor über zwei Jahren verloren hat. Die Geldpolitik wird seit Anfang 1999 im Frankfurter Euro-Tower gemacht. Also macht Abspecken Sinn ebenso wie die Herabstufung der Landeszentralbanken und das Ende für den Zentralbankrat. Trefflich streiten kann man allerdings über die künftige Finanzmarktaufsicht. Da sollte die Bundesbank in der Tat eine wichtige, wenn nicht die zentrale Rolle spielen. Dass Eichel für sein Konzept einer Allfinanzaufsicht gerade von den Banken den stärksten Applaus bekommt, mahnt zur Vorsicht. Doch allmählich wird es Zeit, dass Bund und Länder ein realisierbares Konzept auf den Tisch legen. Auch - oder besser: vor allem - der Streit um die Bundesbank ist ein Ausweis für die mangelnde Reform-Fähigkeit in diesem Land. Er ist ein echter Standort-Nachteil. Im Ausland jedenfalls dürfte man das Gerangel um die Zukunft der Bundesbank mit Verwunderung verfolgen.

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