Regierungsprognose : Weniger Wachstum, aber mehr Jobs

Die Bundesregierung bleibt optimistisch, was die wirtschaftliche Entwicklung des Landes angeht. Die Mehrwertsteuer schade nur kurzfristig und für das neue Jahr sei eine weitere Erholung am Arbeitsmarkt abzusehen, sagt Wirtschaftsminister Glos.

Berlin - Trotz eines wohl deutlich schwächeren Wachstums der deutschen Wirtschaft rechnet die Bundesregierung im kommenden Jahr mit einem weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit. Die Zahl der Menschen ohne Job könne 2007 zeitweise auf unter vier Millionen sinken, sagte Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU). Das Bruttoinlandsprodukt wird laut Glos in diesem Jahr um 2,3 Prozent und 2007 nur noch um 1,4 Prozent wachsen. Für den Rückgang sei vor allem die Mehrwertsteuererhöhung verantwortlich. Auch in den nächsten Jahren wird der Aufschwung nach Einschätzung der Regierung anhalten.

Die Regierung schließt sich mit ihrer Herbstprojektion für das Wachstums der Jahre 2006 und 2007 exakt den Zahlen der sechs Wirtschaftsforschungsinstitute an, die ihr Herbstgutachten am Donnerstag vorgelegt hatten. Beide hoben ihre Prognossen für die beiden Jahre im Vergleich zum Frühjahr deutlich an. Glos sagte, mit der Voraussage bleibe die Regierung "auf der vorsichtigeren Seite". Dies gelte vor allem für 2006. Für 2007 sie Entwicklung schwieriger abzuschätzen. Trotzdem sei auch diese Prognose "seriös", betonte Glos.

Am Arbeitsmarkt erwartet die Bundesregierung eine anhaltende Erholung. "Der Aufschwung ist am Arbeitsmarkt angekommen", sagte Glos. Im Jahr 2006 werde sich die Zahl der Arbeitslosen voraussichtlich um 325.000 auf durchschnittlich 4,54 Millionen Menschen verringern. Auch im kommenden Jahr werde nach Einschätzung der Bundesregierung die Zahl der Menschen ohne Job nochmals um 200.000 auf dann im Schnitt 4,34 Millionen sinken. In den Monaten des Jahres, in denen die Arbeitslosigkeit üblicherweise niedrig liegt, könne sogar eine Zahl von unter vier Millionen erreicht werden, sagte Glos weiter.

Kojunkturbremse Mehrwertsteuer wirkt nur vorübergehend

Der Minister räumte ein, dass der Konjunkturdämpfer im kommenden Jahr vor allem auf die geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer zurückzuführen sein werde. Die Erhöhung der Steuer werde aber nur "vorübergehend" Auswirkungen haben. Im kommenden Jahr sei zunächst mit einem Nachlassen der Inlandsnachfrage zu rechnen. Der Motor des Wachstums werde wieder stärker der Export sein. Aber langfristig seien auch die Rahmenbedingungen für die Binnenkonjunktur gut. Die Konjunktur steht "zunehmend wieder auf zwei Beinen", sagte Glos. Er zeigte sich überzeugt, dass das Wachstum auch in den nächsten Jahren anhalten wird. Das Ziel sei, langfristig wieder über zwei Prozent Wachstum zu kommen.

Bei der Inflation geht die Bundesregierung davon aus, dass die höhere Mehrwertsteuer nur vorübergehend für höhere Preise sorgen wird. Zu Beginn des Jahres "werden die Preise zunächst anziehen", sagte Glos. Dies werde sich aber im Verlauf des Jahres wieder umkehren. Insgesamt rechne die Bundesregierung nach rund zwei Prozent Inflation im laufenden Jahr mit einer Rate von unter zwei Prozent im Jahr 2007. Bei den Löhnen geht die Bundesregierung weiter von "maßvollen" Abschlüssen aus. Nach einem durchschnittlichen Anstieg der Bruttolöhne um ein Prozent in diesem Jahr werden sie nach Einschätzung der Regierung im kommenden Jahr um im Schnitt 1,4 Prozent steigen. (tso/AFP)

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