Wirtschaft : Regierungssitz bringt Berlin 34.000 Jobs

DIW: Hauptstadtfunktion ist teuer für den Fiskus

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DIW: Hauptstadtfunktion ist teuer für den Fiskus Berlin - Seit Berlin Regierungssitz geworden ist, sind in der Hauptstadt fast 34 000 Arbeitsplätze entstanden. Durch die Ansiedlung von Abgeordneten, Ministerien, Botschaften, Verbänden und Medien ist die Wirtschaftsleistung seither um 2,4 Prozent gestiegen, wie aus einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) vom Mittwoch hervorgeht. Dies nützt dem Berliner Fiskus allerdings wenig: Durch den Länderfinanzausgleich und hauptstadtbedingte Ausgaben, beispielsweise für die innere Sicherheit, „ist die Hauptstadtrolle eher ein Verlustgeschäft“, urteilen die Experten vom DIW.

Auftraggeber der Studie ist Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin. Seit langem fordert der Senat, dass der Bund sich an den Hauptstadtkosten stärker beteiligt – sie werden von Berlin auf rund 100 Millionen Euro pro Jahr veranschlagt. Die Berliner Wirtschaft habe vom Umzug wirtschaftliche Impulse bekommen, erklärte das DIW. So beschäftige der Bund knapp 3700 Mitarbeiter mehr, insgesamt habe die Einwohnerzahl der Stadt seit 1993 um rund 11 500 zugelegt. Zusätzlich siedelten sich politiknahe Unternehmen und Organisationen mit mehr als 14 000 Beschäftigten an – sie sorgen für weitere zusätzliche Nachfrage in der Region und entsprechend die Schaffung von Arbeitsplätzen. Außerdem sei Berlin als Hauptstadt attraktiver für Touristen geworden. Dies alles habe die Summe der Bruttoeinkommen um 1,2 Milliarden Euro erhöht.

Finanziell habe dies für die Stadt zu Mehreinnahmen von etwa 115 Millionen Euro geführt, hat das DIW errechnet – Zahlungen an den Länderfinanzausgleich drücken diese Summe aber auf 45 Millionen Euro. Davon müssten allerdings die Kosten abgezogen werden, die durch die höhere Einwohnerzahl entstehen – deshalb bleiben von den Mehreinnahmen nur 15 Millionen Euro übrig. Im Gegenzug müsse Berlin davon viele Hauptstadtleistungen – etwa für Polizeieinsätze oder für mehrsprachige Schulen – aus eigener Tasche zahlen. Das DIW empfiehlt daher, dass sich der Bund stärker an diesen Ausgaben beteiligen solle – schließlich habe er sich damals Bonn gegenüber viel großzügiger gezeigt. brö

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