Wirtschaft : Rente könnte 2006 erstmals sinken

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Berlin Für die Rentner in Deutschland wird eine Nullrunde oder sogar eine Absenkung ihrer Bezüge im kommenden Jahr immer wahrscheinlicher. „Sollten sich Befürchtungen realisieren, dass die Lohnentwicklung negativ verläuft, hätte dies Auswirkungen auf die Anpassung 2006“, sagte Franz Ruland, Direktor des Verbandes der Rentenversicherungsträger, dem „Spiegel“. Zustimmung erhielt er von Wolfgang Franz, Mitglied im Rat der Wirtschaftsweisen. „Bei der schlechten Finanzlage der Rentenkassen ist eine Kürzung auf jeden Fall besser als eine Erhöhung der Beiträge. Denn ein solcher Schritt würde weitere Arbeitsplätze kosten“, sagte Franz dieser Zeitung. Vor kurzem hatte bereits Bert Rürup, der Chef der Wirtschaftsweisen, eine Rentenkürzung gefordert. Schon in diesem Jahr wird es eine Nullrunde für die 19 Millionen Ruheständler geben.

Der sozialpolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Andreas Storm, hält eine Rentenkürzung indes noch nicht für ausgemacht. Zunächst müsse man die Entwicklung der Löhne und Gehälter in diesem Jahr abwarten, sagte er dem Tagesspiegel am Sonntag. „Eine erneute Nullrunde ist wegen der schlechten Arbeitsmarktlage aber programmiert.“ Die Regierung stehe in der Rentenpolitik vor einem Scherbenhaufen. „Die Rentenversicherung steuert auf die größte Krise ihrer Geschichte zu, es ist bereits klar, dass in diesem Jahr zwei bis drei Milliarden Euro in den Kassen fehlen werden“, sagte Storm. In diesem Fall blieben die Erhöhung der Rentenbeiträge oder ein höherer Zuschuss aus der Bundeskasse als Alternativen. „Nach der Bundestagswahl wird es daher die nächste große Reform geben.“

Nach Informationen des „Spiegel“ prüft Sozialministerin Ulla Schmidt (SPD) bereits, wie die Lage der Rentenkassen aufgebessert werden kann. So solle der Steuerzuschuss um 1,7 Milliarden Euro angehoben werden, indem der Bund mehr versicherungsfremde Leistungen übernimmt. Zudem soll die Schwankungsreserve von 20 Prozent auf zehn Prozent einer Monatsausgabe abgesenkt werden. Eine Sprecherin des Sozialministeriums sagte, dies sei „erfunden“. brö/dpa

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