Wirtschaft : Rettet die Milchkuh!

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Auf der Welthandelskonferenz in Cancún prallten zwei Interessen der Europäischen Union aufeinander: Das angebliche Engagement für die „Entwicklung“ der Dritten Welt und das Eintreten für Agrarsubventionen. Die europäischen Bauern gewannen.

Es wäre eine Untertreibung, das einen Pyrrhussieg zu nennen. Vergessen wir für einen Moment, dass Bauern nur fünf Prozent der EUBevölkerung ausmachen. Vergessen wir für einen Augenblick, dass sich die EU mit ihrem angeblichen Engagement für die Armen der Welt lächerlich macht, würde der Agrarhandel nicht liberalisiert. Fakt ist, dass in Europa seit Jahrzehnten der landwirtschaftliche Schwanz mit dem volkswirtschaftlichen Hund wedelt. Auf dem WTO-Treffen wurde die Perversität dieses Zustandes und der daraus entstehende Schaden für Brüssel deutlich. Die Entwicklungsländer spielten nicht mit, als die EU erneut versuchte, ihre Agrarmärkte streng abzuschotten.

Wenn Europa und die USA, von Japan einmal ganz abgesehen, mit ihren Industriegütern und Dienstleistungen auf die Weltmärkte wollen, dann kann die Liberalisierung des Agrarhandels nicht länger ausgenommen werden. Die Welthandelskonferenz in Cancún ist zwar gescheitert, das ist aber auf keinen Fall der Todesstoß für die WTO, den Welthandel oder sogar die Doha-Runde. Die vorhergehende Uruguay-Runde wurde erst nach acht Jahren abgeschlossen. Die Doha-Welthandelsrunde dürfte zwar nicht wie geplant Ende 2004 unter Dach und Fach sein. Aber Deadlines haben immer etwas Künstliches.

Was ist jetzt zu tun? Ein weiteres Mega-Treffen wäre falsch. Zunächst muss sich woanders etwas ändern. Scheitert das Bemühen um eine stärkere Welthandelsliberalisierung, wird das in erster Linie deutschen Exporteuren und US-Software-Unternehmen schaden. Diese – und nicht etwa die französischen Bauern – sind die Milchkuh Europas und Amerikas.

Das beste Ergebnis von Cancún wäre ein Richtungswechsel bei den Agrarsubventionen. Es ist Zeit, dass Nicht-Bauern ihr Recht einfordern. In Cancún wurde deutlich, dass der Agrar-Protektionismus der Ersten Welt nicht länger vom Rest der Welt toleriert wird. Je früher das klar wird, desto schneller wird die Welthandelsrunde vorangehen.

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