Wirtschaft: Riester verteidigt das Jump-Programm

BONN (aho). Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Mai auf rund vier Millionen gesunken. Die Zahl der Erwerbslosen werde knapp über oder unter der Vier-Millionen-Marke liegen, heißt es in einer am Mittwoch verbreiteten Schätzung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Grund für den Rückgang um etwa 150 000 seien überwiegend saisonale Faktoren. Im April waren 4,145 Millionen Menschen in Deutschland ohne Beschäftigung. Die Zahl der Arbeitslosen für Mai wird die Bundesanstalt für Arbeit am heutigen Donnerstag bekannt geben.

Die Zahl der jugendlichen Arbeitslosen ist im Mai deutlich gesunken. Wie Arbeitsminister Walter Riester (SPD) am Mittwoch in Bonn sagte, dürften sie im Mai "deutlich unter 400 000" liegen. Im April waren noch 404 500 junge Menschen ohne Arbeit, im Durchschnitt des vergangenen Jahres waren es rund 472 000. Der Arbeitsminister sieht in dem Rückgang auch einen Erfolg des Sofortprogramms für 100 000 junge Arbeitslose (Jump), das bis Ende Mai gut 142 000 junge Menschen durchlaufen hätten.

Trotz der Sparanstrengungen im Haushalt 2000 will Riester die finanziellen Hilfen für den Bereich der Jugendarbeitslosigkeit nicht kürzen. Bislang ist die genaue Finanzierung allerdings noch offen. Für das Jahr 2000 hat der Arbeitsminister im Haushalt der Bundesanstalt 900 Mill. DM für das Programm "Jump" vorgesehen. Im laufenden Jahr kann die Bundesanstalt allerdings zwei Mrd. DM ausgeben, von denen aber der Europäische Sozialfonds 600 Mill. DM trägt.

Erneut verteidigte Riester das Programm gegen Kritiker. Er will damit vor allem jungen Menschen mit besonderen Problemen, "eine Brücke in den Arbeitsmarkt bauen". Ziel sei es nicht, Ausbildungs- und Arbeitsplätze in der Privatwirtschaft zu schaffen. "Das ist Aufgabe der Wirtschaft", sagte Riester. Unionschef Wolfgang Schäuble hatte das Jugendprogramm kürzlich kritisiert, weil es keine neuen Jobs schaffe, sondern die Jugendlichen nur in einzelnen Maßnahmen parken würde. Tatsächlich haben von den 142 000 Jugendlichen des Programms erst knapp 14 000 einen Arbeitsplatz mit Hilfe von Lohnkostenzuschüssen bekommen. Die übrigen jungen Leute sind in Ausbildungsprogrammen, überbetrieblichen Einrichtungen, Qualifizierungs- oder Trainingsmaßnahmen untergekommen. Mögliche Mitnahme-Effekte der Betriebe bei den Lohnkostenzuschüssen seien allerdings gering, sagten Vertreter der Ausbildungsträger. Bei den betroffenen Jugendlichen scheint das Programm gut anzukommen, wie einzelne Jugendliche im Arbeitsministerium berichteten.