Wirtschaft: Rösler sichert Griechen Hilfe für Förderbank zu Wirtschaftsminister planen engere Kooperation

Berlin - Erst Athen, jetzt Berlin. Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und sein griechischer Kollege Michailis Chrysochoidis haben sich zuletzt öfter gesehen. Nachdem Rösler im Oktober mit einer Unternehmerdelegation zu einer Stippvisite in Athen vorbeischaute, traf er sich am Dienstag mit Chrysochoidis zu einem Folgetreffen im Berliner Wirtschaftsministerium. Wieder ging es um die Verbesserung der bilateralen Beziehungen, vor allem aber die Stärkung der griechischen Wirtschaft. Die Ergebnisse des  Gesprächs kommen diesmal etwas verbindlicher daher als vor zwei Monaten – vor allem beim Thema Förderbank.

Demnach sollen beim Aufbau einer staatlichen Förderbank die Staatsbank KfW und die Europäische Investitionsbank den Griechen helfen. Schließlich sei das Hauptproblem Griechenlands die Finanzierung der Investitionen, sagte Rösler. Und: „Ziel muss es sein, die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit zu stärken“. Deshalb soll es von der geplanten Förderbank Kredite für geplante Projekte geben. Erste Gespräche mit den Instituten über einen konkreten Zeitplan zum Aufbau der Förderbank seien laut Chrysochoidis am 21. Dezember geplant. Unklar blieb, wie die Bank technisch aufgebaut werden soll. Strukturfondsmittel der EU wären vorstellbar.

Dass sich Rösler so zuversichtlich zur Causa Griechenland äußert, darf etwas verwundern, hatte er sich im Oktober noch skeptisch gegeben. Ohne Strukturreformen könne es kaum mehr deutsche Investitionen geben, machte er damals klar. Am Dienstag aber schlug Rösler sogar beim Thema nicht bezahlter Rechnungen Griechenlands gegenüber deutschen Firmen versöhnliche Töne an: „Man kann guter Dinge sein, dass diese Probleme schnellstmöglich gelöst werden.“ In noch engerer Kooperation – auch darauf haben sich die beiden Wirtschaftsminister gestern geeinigt. Katrin Schulze