Röslers ewiges Thema : Wachstum als Allheilmittel?

Ein bisschen Pech war natürlich auch dabei. Kaum hatte Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler das Wachstum zu seinem neuen Leib- und Magenthema gemacht, verschwand selbiges von der Bildfläche. Die deutsche Wirtschaft sei auf Schrumpfkurs, erklärten ihm kürzlich die Rechenexperten des Statistischen Bundesamts mit Blick auf das vergangene Vierteljahr. Wann es wiederkommt, ist ungewiss – vielleicht im Winter, vielleicht auch erst nach Frühlingsbeginn. Aber auch dann bestenfalls zaghaft.

Dabei war alles von langer Hand geplant. Um die chronisch umfrageschwache FDP wieder ins Gespräch zu bringen, wollten der Parteivorsitzende und seine Leute endlich wieder eine große Kampagne starten.

Sie verfielen auf das Wirtschaftswachstum, das lag nahe für die firmenfreundlichen Freidemokraten. Seitdem haut Rösler auf die Pauke. „Ich stehe für Wachstum“, sagte er dieser Tage dem Tagesspiegel. „Wenn alle anderen Parteien sich vom Wachstum distanzieren, braucht Deutschland eine Partei, die sich klar dazu bekennt – die FDP“, lässt er in Hallen und Zelten wissen. Plakate hat Rösler auch drucken lassen. „Wachstum ist gesund“, steht darauf. Und es gibt eine Internetkampagne. Motto: „Wirtschaftswachstum? Ja bitte!“

Einer wie Rösler muss für Wachstum sein, schon wegen ruhmreicher Amtsvorgänger wie Ludwig Erhard oder Graf Lambsdorff. Dumm nur, dass seine politischen Freunde die Sache weniger euphorisch sehen. Etwa der Finanzminister. „So sehr wir uns für die Beseitigung des Hungers überall in der Welt einsetzen müssen, so sehr sollten wir uns in unseren westlichen Ländern für eine Begrenzung des Wirtschaftswachstums einsetzen“, meint Wolfgang Schäuble. Ex-Umweltminister Klaus Töpfer fragt sich: „Wie lange kann man in einer abnehmenden Gesellschaft noch wirtschaftliches Wachstum als Grundlage von Stabilität ansehen?“ Selbst mit der Kanzlerin ist er über Kreuz. „Es muss immer wieder Wachstum entstehen und dieses Wachstum muss nachhaltig sein und darf nicht kurzfristigen Raubbau bedeuten“, findet Angela Merkel. Pures Wachstum wie zu Wirtschaftswunder-Zeiten ist als politisches Ziel nicht mehr angesagt. „Sozial verträglich“ muss es sein, und „grün“. So steht es in allen Parteiprogrammen.

Wachstumskritik hat Konjunktur. Das liegt nicht nur an den beiden tiefen Krisen seit der Jahrtausendwende. Der ewige Drang nach immer mehr ruiniert Umwelt und Klima. Zugleich haben immer weniger Menschen den Eindruck, dass die Mehrung des Wohlstands bei ihnen ankommt. Zwar boomte die Wirtschaft zuletzt zwei Jahre in Folge, doch verdient daran haben vor allem Unternehmer und Vermögende. Die Reallöhne der Beschäftigten kamen kaum vom Fleck. Glücklicher werden die Deutschen schon lange nicht mehr, haben Forscher herausgefunden – obwohl sie pro Kopf heute 3200 Euro mehr erwirtschaften als noch vor zehn Jahren.