Röslers Reisen : Spesen nach Athen

Vor zwei Jahren versprach Wirtschaftsminister Rösler bei einem Griechenland-Besuch allerhand. Die SPD hat nun nach den Ergebnissen gefragt.

Was ist passiert? Diese Frage stellte die SPD bezüglich einer Griechenland-Reise von Wirtschaftsminister Rösler vor zwei Jahren.
Was ist passiert? Diese Frage stellte die SPD bezüglich einer Griechenland-Reise von Wirtschaftsminister Rösler vor zwei Jahren.Foto: dpa

Der Minister war zuversichtlich. Gut 400 Manager waren zum deutsch-griechischen Gipfeltreffen nach Athen gekommen. Es ging um Investitionen in die schlappe hellenische Wirtschaft, und Philipp Rösler (FDP) bemühte sich um gute Stimmung. Eine „Allianz für Wachstum“ solle es geben. Das war vor knapp zwei Jahren, im Oktober 2011. Die SPD im Bundestag wollte nun wissen, was aus Röslers Reise-Initiative geworden ist. „Die Bilanz von Röslers Griechenlandreise lautet: Außer Spesen nichts gewesen“, kommentierte Wolfgang Tiefensee, wirtschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion, die Auskünfte.

Auf mehr als zwei Seiten listet Röslers Staatssekretär Stefan Kapferer auf, was Deutschland seither getan hat, um Investitionen in Griechenland voranzubringen. So hülfen verschiedene Ministerien den Griechen bei Verwaltungsreformen. Röslers Ressort habe zudem eine Tourismus-Arbeitsgruppe angeregt. Auch sei es mit Unternehmern mehrfach vor Ort gewesen, einer Umfrage zufolge wollten deutsche Firmen bis 2014 mehr als 500 Millionen Euro dort investieren. Ebenso sei eine griechische Förderbank mithilfe der bundeseigenen KfW-Bank geplant. Dies zähle zu den „konkreten Maßnahmen der Zusammenarbeit“.

Tiefensee, einst Minister für Verkehr, erbost vor allem diese Antwort. Sie sei, zwei Jahre nach der Reise, ein „Offenbarungseid“. Die Vereinbarung zum Aufbau der Förderbank habe Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gänzlich ohne Rösler getroffen. Und bei der Verwaltungsreform habe jüngst der Internationale Währungsfonds „beachtliche Defizite“ festgestellt. „Röslers vermeintliche Hilfe zur Selbsthilfe ist ein Sinnbild der verfehlten Krisenpolitik dieser Bundesregierung“, befand Tiefensee. Tsp

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