Wirtschaft: Romano Prodi: Europa muss mit einer Stimme sprechen

Europa und der Euro können nach Ansicht von EU-Kommissions-Präsident Romano Prodi nur dann an Stärke gewinnen, wenn die europäischen Regierungen mit einer Stimme sprechen. Auf dem zehnten Europäischen Bankenkongress forderte auch Deutsche Bank-Vorstandssprecher Rolf Breuer die Politiker auf, mehr für das Zusammenwachsen Europas zu tun. Auf nahezu allen Feldern müsse die Kooperation verbessert werden. Nicht ganz einig zeigten sich Prodi und Breuer über die Konjunkturaussichten in Euroland: Während der EU-Kommissionspräsident die europäische Wirtschaft in einer so guten Lage sieht wie seit zehn Jahren nicht mehr und die Aussichten sogar noch besser einstuft, sieht Breuer Europa zwar wirtschaftlich auf dem richtigen Weg. Das Tempo sei aber nicht hoch genug.

Auf der traditionellen Konferenz unter dem Motto "Die Wiedergeburt Europas", zu der rund 500 Politiker und Banker nach Frankfurt gekommen waren, sagte Prodi, dass die bestehenden Institutionen der EU die richtigen seien, um die Reformen und auch die Osterweiterung der EU auf den Weg zu bringen. Die Entscheidungsfindung müsse allerdings effizienter werden. Der Kommission müsse die zentrale Rolle für den Dialog zwischen den einzelnen EU-Staaten zukommen. Auch die Euro-Zone muss nach Ansicht von Prodi mit einer Stimme sprechen. Würden die Staaten der Europäischen Währungsunion (EWU) etwa beim Internationalen Währungsfonds (IWF) gemeinsam auftreten, kämen sie auf eine höhere Quote als die USA und würden damit Europa "zu einem entscheidenden Spieler in der internationalen Finanzwelt" machen.

Der Euro hat sich nach Ansicht von Prodi trotz der aktuellen Schwäche - "Das ist ein zyklisches Phänomen, das eher früher als später überwunden wird" - zu einer wichtigen Alternative zum Dollar entwickelt. "Der Euro ist außerdem die wichtigste Triebfeder für die Restrukturierung der europäischen Wirtschaft." Für eine Stärkung des Euro ist nach Auffassung von Prodi allerdings auch eine stärkere Verzahnung der Haushaltspolitik in Europa notwendig. Dies sei auch ein wichtiger Faktor für den Erfolg der EZB. EZB-Präsident Wim Duisenberg ging zwar nicht auf die anhaltende Schwäche des Euro ein, verwies aber auf die mittlerweile beachtliche Rolle der europäischen Währung auf den internationalen Finanzmärkten. Bei internationalen Wertpapieremissionen sei der Euro hinter dem Dollar und vor dem Yen die zweitwichtigste Währung. In über 50 Ländern sei die lokale Währung mittlerweile an den Euro gebunden. Die weitere Stärkung der internationalen Rolle des Euro hängt nach Ansicht von Duisenberg maßgeblich von den Stabilitätserfolgen in Euroland und von der Politik in und außerhalb der EU ab.

Deutsche Bank-Chef Breuer hob die von der EZB erreichten Stabilitätserfolge hervor. Er sieht aber auch Defizite bei der Notenbank. Der Umgang mit dem Euro sei bislang kein "makelloser" Erfolg. Die Geldpolitik sei zwar grundsätzlich in Ordnung, die EZB müsse ihre Kommunikation mit der Öffentlichkeit und den Finanzmärkten verbessern. Allerdings sei den einzelnen Regierungen, so Breuer, offenbar immer noch nicht klar, dass sie auf wirtschaftliche Herausforderungen mit einer gemeinsamen Antwort reagieren müssten. Die verschiedenen Reaktionen auf den Öl-Preis-Anstieg zeigten, dass die EWU noch eine fragile Konstruktion sei.

Breuer mahnte Reformen der EU auch mit Blick auf die geplante Ost-Erweiterung an. Sonst könne die Verdoppelung der Mitgliedschaft das gesamte Gebäude zum Einsturz bringen. Nach Ansicht des ungarischen Premierministers Viktor Orban ist sein Land auf den Beitritt bestens vorbereitet. Die Wirtschaftsstrukturen des Landes entsprächen denen der westlichen Industriestaaten, das Wachstum werde hoch bleiben.