Wirtschaft : Rot-Grün fordert mehr Geld für Arbeitslose

Opposition will Abrutschen in Hartz IV verzögern.

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Berlin - SPD und Grüne wollen die Hürden für den Bezug von Arbeitslosengeld I senken. Dadurch sollen nicht mehr so viele Personen in Hartz IV abrutschen, wenn sie ihren Job verlieren. Derzeit passiert das nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) jedem vierten Arbeitnehmer, der arbeitslos wird. Innerhalb eines Jahres waren das 737 000 Arbeitslose. „Durch unstete Beschäftigung hat die Zahl der Betroffenen dramatisch zugenommen. Darauf muss man reagieren“, sagte SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil.

Derzeit müssen Arbeitnehmer innerhalb von zwei Jahren mindestens ein Jahr lang eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung gehabt haben, um überhaupt Anspruch auf Arbeitslosengeld I zu erwerben. Diese Rahmenfrist soll nach dem Willen der SPD auf drei Jahre verlängert werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf wird am Donnerstag im Bundestag beraten. Außerdem fordert die SPD, dass Beitragszeiten von sechs Monaten ausreichen sollen, um mindestens drei Monate lang Arbeitslosengeld I zu erhalten. Diese Erleichterung soll aber zunächst auf drei Jahre befristet werden. Der SPD-Politiker Heil sprach von einer „behutsamen“ finanziellen Belastung der Arbeitslosenversicherung.

Die Grünen wollen die Rahmenfrist unverändert lassen, aber die Beitragszeiten weiter senken: Wer vier Monate in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, soll zwei Monate Arbeitslosengeld I bekommen können. Die Koalitionsparteien lehnen die rot-grünen Vorschläge ab. In der Union gibt es aber Überlegungen, die im Herbst auslaufende Sonderregelung für Schauspieler und Künstler zu verlängern. Cordula Eubel

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