Wirtschaft : Rürup erwartet nur noch ein Prozent Wachstum

Chef der Fünf Weisen senkt Prognose –der IWF auch

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Berlin/Düsseldorf Die Konjunkturaussichten für das laufende Jahr trüben sich zusehends ein. Nachdem namhafte Ökonomen ihre Wachstumsprognosen bereits revidiert haben, folgen nun weitere Experten. So geht der neue Vorsitzende des Sachverständigenrats der Bundesregierung, Bert Rürup, nur noch von einem Prozent Wachstum für 2005 aus. Bisher hatte der Rat der „Fünf Weisen“ mit einem Plus von 1,4 Prozent gerechnet. Auch der Internationale Währungsfonds (IWF) hat seine

Konjunktur-Prognose für Deutschland drastisch nach unten korrigiert. Die deutsche Wirtschaft wird 2005 nur noch um 0,8Prozent wachsen, heißt es im „World Economic Outlook“ des IWF, der dem Handelsblatt vorliegt.

Bei seiner Herbsttagung im vergangenen September hatte der Fonds für 2005 noch ein Wachstum von 1,8Prozent vorausgesagt. Auch die Europäische Zentralbank will ihre Prognose einem Zeitungsbericht zufolge senken. Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) räumte ebenfalls erhebliche konjunkturelle Probleme ein. An dem von der Regierung erwarteten Wachstum von 1,7 Prozent halte er aber fest. Bereits Mitte Februar hatten Forschungsinstitute und Banken ihre Wachstumsprognosen für das laufende Jahr gesenkt. So rechnet das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) nur noch mit 1,5 Prozent statt zwei Prozent Wachstum. Als Grund wurde stets der Einbruch im vierten Quartal 2004 genannt, als die Wirtschaft überraschend um 0,2 Prozent geschrumpft war. Rürup begründete seine aktuelle Korrektur mit dem hohen Ölpreis und dem schwachen Dollar. Die Rücknahme der Prognose bedeute aber „nicht zwangsläufig“, dass Deutschland 2005 zum vierten Mal hintereinander gegen den Europäischen Stabilitätspakt verstoße. Wenn die Binnenkonjunktur anspringe, „und danach sieht es aus“, sagte Rürup dem Tagesspiegel, „dann steigen auch die Steuereinnahmen.“ Die Rücknahme der Prognose für 2005 beruhe „vor allem auf einem statistischen Effekt“ und sage „nichts über die Wachstumsdynamik aus“.

Auch der bisherige Vorsitzende der Fünf Weisen, Wolfgang Wiegard, hält es für möglich, dass Deutschland die Stabilitätskriterien in diesem Jahr einhält. „Wir sehen die Defizitquote angesichts der im Haushalt beschlossenen Maßnahmen bei etwa 3,1 bis 3,2 Prozent, so dass mit vergleichsweise geringen zusätzlichen Anstrengungen die Drei-Prozent-Grenze erreichbar sein sollte.“Darüber hinaus machte sich Wiegard für eine Senkung der Steuerbelastung für Unternehmen stark. „Körperschaftssteuer, Solidaritätszuschlag und Gewerbesteuer sollten zusammen nicht höher als 25 bis 30 Prozent sein“, sagte Wiegard dem Handelsblatt. Damit dies auch für Personengesellschaften gelte, müsse die Einkommensteuer entsprechend angepasst werden.

asi/awm/HB

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