Wirtschaft : Samsung erreicht Verbot von iPhones

Mehrere Apple-Produkte dürfen in den USA nicht mehr verkauft werden.

Berlin - Mehrere ältere Modelle von iPhone und iPad könnten bald vom US-Markt verbannt werden, nachdem Samsung im Patentstreit mit Apple seinen bisher größten Sieg errungen hat. Die US-Handelskommission ITC sieht ein Mobilfunk-Patent der Südkoreaner durch fünf Apple-Produkte verletzt und verbot deshalb ihre Einfuhr, wie sie am späten Dienstagabend in Washington erklärte. Apple will in Berufung gehen.

Betroffen sind Varianten des iPhone 4, des iPhone 3 und 3GS sowie des iPad und iPad 2 mit Mobilfunk-Anbindung. Es geht ausschließlich um Geräte, die über den großen amerikanischen Mobilfunk-Betreiber AT&T vertrieben wurden. Der war früher Exklusivpartner von Apple. Geräte im Netz des größten Anbieters Verizon Wireless sind nicht betroffen, ebenso wenig Kunden in Europa und anderswo.

Das 2010 gestartete iPhone 4 bietet Apple noch als günstiges Einstiegsmodell an, die anderen Geräte dagegen spielen am Markt heute kaum mehr eine Rolle. Damit ist der Schaden für Apple begrenzt.

Präsident Barack Obama hat jetzt 60 Tage Zeit, das Urteil mit einem Veto zu kippen. Die US-Regierung ist – wie auch die EU-Kommission – gegen Verkaufsverbote auf Basis von Standard-Patenten, weil diese „den Wettbewerb verzerren“.

Die Geräte werden in China hergestellt. Der Samsung-Erfolg bringt ein heikles Thema in der Branche wieder in den Vordergrund, die so genannten Frand-Patente. Das betroffene Patent beschreibt ein Übermittlungsverfahren, das zum Grundstock des schnellen Datenfunk-Formats UMTS gehört. Samsung muss Lizenzen dafür nach geltenden Regeln zu fairen Konditionen und „ohne Diskriminierung“ anbieten. Apple hält die von Samsung geforderte Gebühr für zu hoch.

Der Patentkonflikt von Apple und Samsung läuft bereits seit Frühjahr 2011. Apple-Gründer Steve Jobs sah Design und Funktionen des iPhone in Samsung-Geräten kopiert, Samsung konterte mit Ideenklau-Vorwürfen, die sich vor allem auf technische Patente beziehen. dpa

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