Satelliten-Navigation: Tiefensee wirbt für Galileo

Luxemburg - Die EU-Verkehrsminister sind zu Beratungen über den milliardenschweren Rettungsplan für das Prestigeprojekt Galileo zusammengekommen. Nach den gescheiterten Verhandlungen mit der Industrie will Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) seine 26 Amtskollegen davon überzeugen, das Satelliten-Navigationssystem mit Steuergeldern aufzubauen. "Wir brauchen die Expertise in dieser Technologie und wir brauchen die Arbeitsplätze, die in der Industrie entstehen können", sagte er.

Galileo soll ab 2012 mit gut 30 Satelliten eine metergenaue Ortung ermöglichen und so dem US-amerikanischen GPS-System Konkurrenz machen. Das gut vier Milliarden Euro teure Projekt ist in Gefahr, weil das Konsortium um den Luftfahrtkonzern EADS vor gut einem Monat aus Sorge vor den unkalkulierbaren Risiken ausgestiegen ist. Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, Europas größtes Industrieprojekt nun in öffentlicher Regie zu bauen. Die Mitgliedstaaten müssen dem Plan zustimmen. Tiefensee, derzeit Vorsitzender im Verkehrsministerrat, sagte es gebe "eine große Einmütigkeit, an Galileo festzuhalten".

Konkrete Beschlüsse zur Finanzierung stünden aber erst im Herbst an. "Heute ist es wichtig, festzuhalten, dass Galileo als ein Schlüsselprojekt für die Europäische Union von größter Bedeutung ist." Die Kommission müsse jetzt konkrete und solide Vorschläge machen. So sei noch unklar, ob Galileo direkt über den EU-Haushalt oder die Europäische Raumfahrtagentur ESA realisiert werden solle. "Wir wollen alle Optionen offen halten und prüfen." Abstriche etwa an der Zahl der Satelliten seien nicht denkbar. Auch der Industrie sei die Tür nicht komplett zugeschlagen. "Wir öffnen die Tür, indem wir in diesem Jahr noch die Entscheidung fällen wollen, wie es weiter geht und dann kann auch die Industrie wieder beteiligt werden." (mit dpa)