Wirtschaft : „Schienenfreunde“ zahlen

Bahn erhält 50 Millionen Euro Schadenersatz – für den Rest des Kartells dürfte es noch teurer werden.

Berlin/Linz - Die Deutsche Bahn erhält aus einem Schienenkartell um den Stahlkonzern Thyssen-Krupp erstmals Schadenersatz für Preisabsprachen. Das österreichische Stahlunternehmen Voestalpine zahlt einen hohen zweistelligen Millionen-Euro-Betrag, wie die Bahn am Montag in Berlin mitteilte.

Die „Süddeutsche Zeitung“ hatte zuvor eine Summe von rund 50 Millionen Euro genannt. In den Jahren 2001 bis 2011 hatten die an dem Kartell beteiligten Firmen illegal Quoten und Preise für Schienenlieferungen an die Bahn abgesprochen.

Voestalpine sprach von einem „zweiten großen Schritt“, um das Kartell zu bereinigen, nachdem das Verfahren des Bundeskartellamts im vergangenen Jahr abgeschlossen worden sei. Voestalpine hatte den Fall als Kronzeuge mit Angaben gegenüber dem Kartellamt ins Rollen gebracht und kam deshalb mit einem Bußgeld von 8,5 Millionen Euro davon.

Thyssen-Krupp musste damals gut 100 Millionen Euro Bußgeld zahlen. Mit dem Essener Konzern hat die Bahn sich noch nicht auf Schadenersatz geeinigt. Im Dezember 2012 reichte das Staatsunternehmen vor dem Landgericht Frankfurt am Main Klagen gegen Thyssen-Krupp, Vossloh und die tschechische Moravia Steel ein. Die Bahn macht nach eigenen Angaben einen Schaden von insgesamt 550 Millionen Euro plus 300 Millionen Euro Zinsen geltend. Einen Verhandlungstermin vor Gericht gibt es noch nicht.

Bahn-Vorstand Gerd Becht sagte auch mit Blick auf Thyssen-Krupp, anders als Voestalpine seien andere Firmen noch weit davon entfernt, sich ihrer Verantwortung zu stellen. „Das ist nicht nur bedauerlich, sondern wegen des hohen öffentlichen Interesses an den möglichen Ansprüchen des Bundes und mehrerer Bundesländer, die wir mitvertreten, dem Bürger und Steuerzahler kaum noch vermittelbar“, fügte der Bahnmanager hinzu. Da beim Schienenbau der Staat stark beteiligt ist, fällt auf ihn auch der Schaden zurück.

Voestalpine-Vorstandschef Wolfgang Eder zeigte sich erleichtert: „Es ist sehr erfreulich, dass die Einigung mit der Deutschen Bahn nach intensiven Verhandlungen letztlich gelungen ist. Wir gehen davon aus, dass damit auch die Basis für eine langfristig tragfähige weitere Zusammenarbeit wiederhergestellt ist“, sagte er in Linz. dpa

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