Wirtschaft : Schienennetz in Gefahr?

Grüne: Bahn plant offenbar starke Einschnitte

Bernd Hops

Berlin - Die Grünen haben am Mittwoch der Deutschen Bahn vorgeworfen, starke Einschnitte in das Schienennetz zu planen. Bei einer Anhörung von Experten im Bundestag zitierte der Grünen-Verkehrsexperte Winfried Hermann Passagen aus dem jüngsten Gutachten zum möglichen Bahnbörsengang, wonach der Konzern argumentiert, dass die „unwirtschaftlichen Teile“ des Schienennetzes nach einer Trennung von Netz und Transportgesellschaften schwerer still gelegt werden könnten. Hermann sagte, daraus ergebe sich der logische Schluss, dass die Bahn eben solche Streckenstilllegungen im großen Umfang plant.

Die Anhörung musste daraufhin unterbrochen werden, denn die Stelle in dem Gutachten war – auch in der Version für die Abgeordneten – ursprünglich geschwärzt worden. Dies sollte aber eigentlich nur für Passagen gelten, die etwa sensible Geschäftszahlen enthalten. Nun sollen die geschwärzten Stellen noch einmal überprüft werden. „Wir dürfen uns nicht an der Nase herumführen lassen, egal von wem“, sagte Uwe Beckmeyer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD, dem Tagesspiegel. Die bekannt gewordenen Passagen „berühren, was wir uns verkehrspolitisch vorgenommen haben“. Es gehe um mehr Verkehr auf der Schiene.

Die Transportgewerkschaft Transnet reagierte mit scharfer Kritik an Hermann und auch an Verkehrspolitikern von CDU und FDP. „Sie veranstalten eine populistische Instrumentalisierung des Themas Bahn“, sagte der Gewerkschaftschef Norbert Hansen dem Tagesspiegel.Ein Zitat aus dem Ergänzungsgutachten werde „hochstilisiert“. Durch die ständige politische Auseinandersetzung sei das Image der Bahn bereits angekratzt. Die Vorwürfe Hermanns seien „unternehmensschädigend und gefährden Arbeitsplätze“, sagte Hansen. Eigentlich habe es nach Vorlage des Gutachtens einen offenen Dialog geben sollen. „Doch offenbar ist bei einigen die Entscheidung bereits gefallen, dass ein integriertes Modell nicht in Frage kommt“, sagte Hansen. Er betonte aber auch, dass die Gewerkschaft „auf keinen Fall Planungen für Streckenstilllegungen“ akzeptieren werde.

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