Wirtschaft : Schornsteinfeger dürfen ihr Monopol behalten

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(dpa). Deutschlands Schornsteinfeger dürfen nach einer Entscheidung der EUKommission in ihrem Kehrbezirk ein Monopol besitzen. Die traditionelle Aufteilung der Bundesrepublik in Kehrbezirke verletzte nicht die europäischen Wettbewerbsregeln, entschied die EU-Kommission in einem am Donnerstag in Brüssel bekannt gewordenen Schreiben. Zwar gebe es in einem Kehrbezirk keine Konkurrenz zwischen mehreren Schornsteinfegern, dies sei laut EU-Vertrag aber erlaubt. Verboten ist nach Angaben der Generaldirektion Wettbewerb nur der Missbrauch einer beherrschenden Stellung. Man könne aber nicht nachweisen, dass die Gebühren in Deutschland unangemessen hoch seien. Denn laut Schornsteinfegergesetz richte sich der Preis nach dem Arbeitsumfang und der Zeit, die der Bezirks-Schornsteinfegermeister tatsächlich benötige. Die Kommission will nach eigenen Angaben aber noch prüfen, ob das Gebietsmonopol möglicherweise gegen die Niederlassungsfreiheit in der EU verstößt.

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