Wirtschaft : Schröder ist dran

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In der letzten Woche trug die Europäische Zentralbank (EZB) ihren Teil zum Wachstum in Europa bei und senkte die Leitzinsen um einen halben Prozentpunkt. Politiker aus allen Teilen Eurolands hatten die Bank um diesen Schritt angefleht. Nun, nachdem alle bekommen haben, wonach sie riefen, liegt alles weitere bei den Politikern. Ihre Aufgabe ist es, für einen Politikwechsel zu sorgen und die Wirtschaft von ihren Fesseln zu befreien.

Die EZB hatte gute Gründe für den Zinsschritt. „Insgesamt ist der Inflationsdruck nicht zuletzt wegen der Aufwertung des Euro in den vergangenen Monaten gesunken“, bemerkte EZBPräsident Wim Duisenberg. Er tat gut daran, die Entwicklung des Euro anzusprechen, denn eine Zentralbank sollte die Geldpolitik auch daran ausrichten, wie Wechselkurs-Schwankungen abzufedern sind. Damit ist nicht gesagt, dass man Forderungen der Exporteure aus dem Euroraum nachgeben sollte, die nach einer Verbilligung des Euro rufen.

Nach der Zinssenkung kann niemand mehr von Stückwerk sprechen – was bei einer Reduzierung um lediglich ein viertel Prozentpunkt angebracht gewesen wäre. Den richtigen Ausgleich von Währungsangebot und Währungsnachfrage herzustellen, war noch nie einfach. Sicher war es klug von der EZB, die Zinssenkung schon vorzunehmen, bevor sich die Anzeichen mehren, dass die Nachfrage das Angebot übersteigt. Der starke Euro hat den Spielraum für die EZB zwar erweitert, doch ihr Geschäft bleibt Schwerstarbeit. Verglichen damit ist die Finanzpolitik der Regierungen ein Kinderspiel.

Euroland muss seine Märkte befreien und diese Erkenntnis setzt sich wohl auch bei der deutschen und französischen Regierung langsam durch. Bundeskanzler Gerhard Kanzler Schröder wollte die EZB in die Zange nehmen und sagte: „Bei allem Respekt vor der Unabhängigkeit der EZB glauben wir, dass es Spielraum gibt, das Wachstum anzukurbeln.“ Sich auf die Wahrung des Respekts zu berufen, ist ein gängiges Mittel, etwas respektloses anzubringen. Und tatsächlich hätte Schröder in Sachen Unabhängigkeit der EZB mehr Vorsicht walten lassen müssen. Mit dem Hinweis auf Wachstum liegt er allerdings richtig. Nur ist es an ihm, in Deutschland die Wachstumspolitik zu machen, die das Land braucht.

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