Wirtschaft : Schröder sieht positive Zeichen für den Aufschwung

Kanzler eröffnet Hannover Messe und kritisiert Arbeitszeitdiskussion

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Hannover (dpa/ddp). Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) erkennt positive KonjunkturSignale in Deutschland. „Es gibt positive Zeichen, auch und gerade in Deutschland, was die wirtschaftliche Entwicklung in diesem und erst recht im nächsten Jahr angeht“, sagte Schröder am Sonntagabend bei der Eröffnung der Hannover Messe. Die Industrieschau werde eine Messe, „die Aufbruch deutlich macht“. Der Kanzler verteidigte seinen Reformkurs „Agenda 2010“, räumte aber Umsetzungsprobleme ein.

„Was wir angefangen haben mit der Agenda 2010, war notwendig.“ Es klaffe aber eine „Lücke“ zwischen den Belastungen, die aktuell spürbar seien und den positiven Folgen, die erst später wirksam würden. „In diese Lücke kann man sehr schnell fallen.“ Ziel der „Agenda 2010“ sei es, den Sozialstaat zu sichern. Die durch den Abbau von Subventionen frei werdenden Ressourcen müssten in Innovationen investiert werden. Die Osterweiterung der Europäischen Union Anfang Mai wiederum bedeute für Deutschland im Kampf um eine gute Ausgangsposition in der globalisierten Welt eine großartige Chance. Deutschland rücke dann in den Mittelpunkt des mit 450 Millionen Einwohnern größten Binnenmarktes der Welt.

Der Kanzler kritisierte Diskussionen zur Verlängerung der Wochenarbeitszeit. Es sei „falsch“, jetzt über die Stundenzahl zu reden, sagte er. Flexibilität bedeute nicht 42 oder 35 Stunden Arbeitszeit, sondern so zu produzieren, dass die Unternehmen ihre Leistungen erbringen könnten.

Der Präsident des Zentralverbandes Elektrotechnik- und Elektronikindustrie, Dietmar Harting, forderte von der Bundesregierung allerdings weitere Anstrengungen im Reformprozess. Er sagte, Schröder habe die „Erträglichkeitsgrenze“ und die „Leidensfähigkeit“ in Deutschland angetestet. Deutschland stehe aber „allenfalls am Anfang einer Reformagenda“.

Die Hannover Messe ist die weltweit größte Industrieschau. Vom 19. bis zum 24. April sind hier 5040 Aussteller aus 61 Nationen vertreten. Wegen der schwachen Konjunktur sowie Auslagerungen von Einzelmessen sind dies deutlich weniger als im Vorjahr (6240 Aussteller). Dennoch soll die Messe wichtige Impulse für den erhofften Konjunkturaufschwung geben.

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