Schuldenkrise: Zweite Ratingagentur stuft Spanien herab

Nach Fitch beurteilt auch Standard & Poor's die Zuverlässigkeit Spaniens bei der Rückzahlung seiner Schulden schlechter. Die Ratingagentur stufte die Kreditwürdigkeit der viertgrößten Volkswirtschaft der Euro-Zone am Freitag um eine Note herunter auf AA-.

Wie Fitch schloss auch S&P eine weitere Verschlechterung nicht aus und setzte den Ausblick auf negativ. Die Agentur begründete ihren Schritt unter anderem mit der hohen Arbeitslosigkeit, einer zunehmenden Kreditklemme sowie der hohen Verschuldung des Privatsektors in dem Land. Als weitere Gefahr nannten die Experten die absehbare Abkühlung der Konjunktur. "Trotz der Anzeichen für eine gewisse Widerstandsfähigkeit der wirtschaftlichen Entwicklung 2011, sehen wir wachsende Risiken für das Wachstum Spaniens", hieß es in der Erklärung.

Das pleitebedrohte Portugal hat unterdessen für das kommende Jahr neue drastische Sparmaßnahmen verkündet. Man wolle das 13. und 14. Monatsgehalt für alle Staatsbediensteten streichen, die mehr als 1000 Euro im Monat beziehen, erklärte Regierungschef Pedro Passos Coelho in einer Fernsehansprache am späten Donnerstagabend. Man werde außerdem die tägliche Arbeitszeit im Privatsektor um eine halbe Stunde verlängern, die Mehrwertsteuer auf zahlreiche Güter und Dienstleistungen auf den Normalsatz von 23 Prozent anheben und die Ausgaben für Gesundheit und Bildung „wesentlich reduzieren“, sagte er.

Im Etatentwurf 2012 sind auch die Streichung der Steuerabschreibungsmöglichkeiten für Besserverdienende und eine „tiefgreifende Umstrukturierung“ des stark defizitären staatlichen Unternehmenssektors vorgesehen. Die seit Juni amtierende liberal-konservative Regierung will zudem die Besteuerung von Finanztransfers erhöhen, die Offshore-Zentren und Steuerparadiese als Ziel haben.

Als Gegenleistung für das 78 Milliarden schwere Hilfspaket der Europäischen Union und des Internationalen Währungsfonds (IWF) muss Portugal dieses Jahr das Haushaltsdefizit von 9,8 Prozent (2010) auf 5,9 Prozent der Wirtschaftsleistung senken. Das Ziel für 2012 beträgt 4,5 Prozent. Die von Brüssel erlaubten drei Prozent sollen 2013 erreicht werden. In Folge dieser Bemühungen wird die Wirtschaft im ärmsten Land Westeuropas nach Schätzung der Lissabonner Notenbank dieses Jahr um 2,0 und 2012 sogar um 2,2 Prozent schrumpfen.

Damit wächst der Druck auf die Euro-Zone, zügig eine umfassende Lösung für die Schuldenkrise vorzulegen. Am Donnerstagabend holte Fitch zum Rundumschlag in der Bankenbranche aus. Sie überprüft mehrere Großbanken auf eine mögliche Herabstufung, darunter auch die Deutsche Bank. (rtr/dpa)