Wirtschaft : Schwarzarbeit:

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Von Claudia Keller

Auf den Berliner Baustellen arbeiten legal 14500 Berliner, 40000 Arbeiter aus dem Umland und 25000 aus dem EU-Ausland. Außerdem 35000 Schwarzarbeiter. Bundesweit schätzt die IG Bau die Zahl der Schwarzarbeiter und illegal Beschäftigten auf 300000 bis 500000. Schwarzarbeit ist Arbeit, die verrichtet wird, ohne dass der Arbeiter sozialversichert ist. Illegale Beschäftigungsverhältnisse sind alle, bei denen die gesetzlichen Vorschriften nicht eingehalten werden, zum Beispiel weniger als der Mindestlohn gezahlt wird.

„Es gibt keine Baustelle, auf der nicht schwarz gearbeitet wird“, sagt Torsten Müller von der IG Bau in Berlin. Ganze Baufirmen arbeiteten nur noch mit Schwarzarbeitern oder illegal Beschäftigten – meistens kleine Firmen mit bis zu 50 Arbeitern, bei denen einige wenige offiziell angemeldet werden, so Müller. Der Rest werde als „Aushilfen“ deklariert. Laut einer Studie, die die IG Bau in Auftrag gegeben hat, wurden im vergangenen Jahr allein auf Berliner Baustellen 2,1 Milliarden Euro durch Schwarzarbeiter und illegal Beschäftigte erwirtschaftet, rund 70 Prozent der offiziellen Wertschöpfung. Vor fünf Jahren waren es noch 42 Prozent.

„Wir hätten Vollbeschäftigung, wenn die Schwarzarbeit nicht wäre“, heißt es bei der IG Bau. Seit Mitte der 90er Jahre, seitdem die Bauaufträge zurückgingen, hat die Schwarzarbeit am Bau in Deutschland massiv zugenommen. Damals haben die Firmen begonnen, ihre Arbeiter zu entlassen und Werkverträge mit billigeren Arbeitskräften von außen zu schließen. In den folgenden Jahren wurden mehr und mehr Arbeit an Subunternehmen ausgelagert, die oft aus dem Ausland kommen und sich mit Billiglöhnen zu unterbieten versuchen. Die Subunternehmen können deutlich niedrigere Löhne zahlen, weil sie billige Arbeitskräfte aus Ostdeutschland, dem EU-Ausland oder Osteuropa beschäftigen. Oder sie senken auf illegale Weise die Lohnkosten, indem sie keine Sozialversicherung für die Bauarbeiter zahlen. Es sei nicht unüblich, dass diese Arbeiter lediglich zwei oder drei Euro pro Stunde bekommen. Viele von ihnen müssten dann, um überleben zu können, nebenher schwarz arbeiten – eine Spirale, die sich immer weiter nach unten dreht.

„Das ist moderne Sklavenhaltung“, sagt Ilona Klein, Sprecherin des Zentralverbandes des Deutschen Baugewerbes. Das Kernproblem sei aber, dass die Arbeitskosten in Deutschland zu hoch seien. Seitdem es der Branche anhaltend schlecht gehe, könnten sich die Baufirmen deutsche Arbeiter immer weniger leisten. Da sich an den Materialkosten nicht sparen lasse, bleiben nur die Löhne.

Ende März hat die Bundesregierung das Gesetz zur Bekämpfung illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit verabschiedet. Es sieht vor, dass der Hauptunternehmer auf einer Baustelle 15 Prozent Steueranteil an das Finanzamt abführen muss, es sei denn, die Subunternehmen können durch Freistellungsbescheinigungen nachweisen, dass sie Steuern zahlen. Dadurch sollen vor allem ausländischen Firmen daran gehindert werden, hier ihre Arbeiter steuerfrei arbeiten zu lassen. Diese Regelung sei sinnvoll, sagt Ilona Klein. Nicht aber das Sozialversicherungsgesetz, nach dem ein Hauptunternehmer für alle Arbeiter auf einer Baustelle haften soll, auch für die der Subunternehmer. Falls sie nicht sozialversichert sind, muss der Generalunternehmer herhalten. „Das ist nicht handhabbar“, sagt Klein, „die Baustellen sind durch die Subunternehmen viel zu unübersichtlich geworden.“ Das Gesetz hat den Bundesrat noch nicht passiert. Klein hofft, dass es das auch nie tun wird.

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