Wirtschaft : Schwarzes Loch

Moritz Döbler

Die designierte große Koalition will das Loch im Bundeshaushalt stopfen. 35 Milliarden fehlen im kommenden Jahr und nochmal so viel im Jahr darauf, wird behauptet. Ob das stimmt, kann niemand nachprüfen. Denn erstens kann man sehr unterschiedlich rechnen und zweitens nicht in die Zukunft sehen. Ende 2007 wird man diese Zahlen sicher anders bewerten als heute. So hätten die Koalitionäre genauso gut Pi mal Daumen 50 Milliarden Euro ansagen können.

Es mag bedauerlich sein, dass eine so ernste Frage nicht exakter zu beantworten ist. Klar ist eigentlich nur: Das Loch ist groß, man wird an Einnahmen und Ausgaben drehen müssen, und vor allem muss Deutschland von seinen Schulden runter. Denn derzeit herrscht ein historisch niedriges Zinsniveau, und es ist absehbar, dass sich die Europäische Zentralbank (EZB) daran machen wird, das Schritt für Schritt zu ändern. Bei der Ratssitzung an diesem Donnerstag wohl noch nicht, aber manche Analysten schließen aus der aktuell hohen Geldmenge, dass schon im Dezember der Leitzins von derzeit zwei Prozent steigen könnte.

Für Bund, Länder und Kommunen wäre das eine ausgesprochen schlechte Nachricht. Die Forschungsgruppe Öffentliche Finanzen des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel macht eine einfache Rechnung auf: Stiegen die Zinsen um einen Prozentpunkt, erhöhte dies bei einem Schuldenstand von 1,4 Billionen Euro die Zinslast auf einen Schlag um 14 Milliarden Euro. Die meisten Volkswirte rechnen damit, dass der Leitzins in einem Jahr 0,5 Prozentpunkte höher ist als heute. Dann stiege die staatliche Zinslast also um sieben Milliarden Euro. Das ist ungefähr so viel, wie eine Erhöhung der Mehrwertsteuer um einen Prozentpunkt bringt.

schaut auf den

Bundeshaushalt und die Zinslast

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